Nachweise bei der vertieften Angebotsprüfung

Sätze wie „Der niegrige Preis ergibt sich aus internen Synergien“ oder „Wir können überschüssiges Material aus einem anderen Auftrag verwenden“ finden sich nicht selten in Aufklärungen ihm Rahmen der vertieften Angebotsprüfung. Aber darf sich ein Auftraggeber auf solche (pauschalen) Angaben verlassen? Damit hat sich kürzlich der VKS Wien auseinandergesetzt …

In der Entscheidung des VKS Wien (27.9.2012, VKS-8526/12) hat der Bieter aufgeklärt, dass sich seine niedrigen Materialpreise (Preisanteil „Sonstiges“) durch Zukäufe ergeben würden. Der Auftraggeber hat diese Aufklärung angenommen und keine weiteren Erklärungen zu den günstigen Zukäufen gefordert.

Nach Ansicht des VKS Wien war die vertiefte Angebotsprüfung noch nicht mit einem nachvollziehbaren Ergebnis abgeschlossen. „Dazu wäre es erforderlich gewesen, dass die Antragsgegnerin die Teilnahmeberechtigte im Hinblick auf ihre Erklärungen, wonach sie über sehr günstige Einkaufsmöglichkeiten bei ausländisch Lieferanten verfüge, gerade im Hinblick auf die große Differenz zu dem von ihr angenommenen Schätzwert, zur Vorlage entsprechender Nachweise aufzufordern gehabt hätte. Das Argument der Antragstellerin, wonach es sich bei dem für die Herstellung der Fassade erforderlichen Material (Stahl und Aluminium) um Material mit einem ‚Weltmarktpreis‘, der nur schwer unterschritten werden kann, handelt, ist nicht von der Hand zu weisen. Es wird daher die Antragsgegnerin im fortgesetzten Verfahren eingehend zu prüfen haben, ob die von der Teilnahmeberechtigten in der Kostenkomponente ‚Sonstiges‘ angeführten Preise tatsächlich erzielbar sind (in der mündlichen Verhandlung hat der Vertreter der Teilnahmeberechtigten erklärt, die von ihm mit den vorgelegten Rechnungen nachgewiesenen Preise seien ‚noch verhandelbar‘).“

Im Ergebnis durfte sich der Auftraggeber also nicht mit der Auskunft, wonach günstige Zukäufe möglich sind, zufrieden geben. Im konkreten Fall bestanden Zweifel daran, dass die „Weltmarktpreise“ für das Material tatsächlich unterschritten werden können. Der Auftraggeber hätte deshalb entsprechende Nachweise fordern müssen, um prüfen zu können, dass die angebotenen Preise tatsächlich erzielbar sind.

Bei einer allgemein gehaltenen Begründung ist mE einerseits zu überlegen, ob diese plausibel ist (oder ob eine detailliertere Begründung notwendig ist) und andererseits, ob Zweifel an der Richtigkeit der plausiblen Begründung bestehen (bestehen Zweifel an der Richtigkeit, sind nach der Entscheidung des VKS Wien entsprechende Nachweise zu fordern).

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