Autor Archiv: Mag. Hannes Pesendorfer

Mag. Hannes Pesendorfer

Über Mag. Hannes Pesendorfer

Rechtsanwalt bei Schramm Öhler Rechtsanwälte OG

EuGH: Zur Frage der Antragslegitimation eines rechtskräftig ausgeschiedenen Bieters nach Fastweb und PFE

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Zwei Bieter beteiligten sich an einem Vergabeverfahren. Ein Bieter wurde rechtskräftig ausgeschieden und bekämpfte in Folge die danach ergangene Zuschlagsentscheidung, mit dem Argument, dass auch der präsumtive Zuschlagsempfänger auszuscheiden und das Vergabeverfahren zwingend zu … mehr..

Beitrag in BKA, BVwG, EuGH, LVwG, VwG Wien | Verschlagwortet mit , , , , | Beitrag kommentieren

Zur Festlegung fehlender Nachweise

Das BVwG (W134 2015765-2) hatte kürzlich neben anderen, folgende Festlegung zu prüfen: „[…] Fehlende Angaben werden nicht gewertet, falsche Angaben und fehlende Nachweise führen zum Ausschluss des Bewerbers vom Verfahren.“ Ist diese Festlegung oder die gesamte Ausschreibung für nichtig zu … mehr..

Beitrag in BVwG | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Antragslegitimation ausgeschiedener Bieter?

Vor kurzem setzten sich das LVwG Vorarlberg (7.8.2014) mit der Antragslegitimation iSd Entscheidung Fastweb (EuGH4.7.2013, C-100/12) auseinander. Das LVwG Vorarlberg entschied anders als bislang das LVwG Wien (13.3.2014), das BVA (14.8.2013) und das BVwG (16.4.2014, 2.7.2014, 24.7.2014) zu vergleichbaren Sachverhalten.

Beitrag in VwGH, VfGH | Beitrag kommentieren

Gebührend vergebührt?

Ausgangslage war ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich zur Vergabe eines Bauauftrages in 5 Losen. Die Lose 1 bis 3 bewegten sich im Unterschwellenbereich und zwar sowohl jedes einzelne dieser Lose als auch deren Summe. Die Zuschlagsentscheidung dieser Lose lautete auf … mehr..

Beitrag in VwGH, VfGH | Beitrag kommentieren

Kann bei der Bekämpfung der Ausscheidensentscheidung geltend gemacht werden, dass (auch) die Angebote aller anderen Bieter auszuscheiden sind?

BVwG 31.1.2014: Das Unterlassen des Ausscheidens der Angebote anderer Bieter ist keine Entscheidung, die sich im Ausscheiden des eigenen Angebots manifestiert und damit anfechtbar wird. Das Vergabekontrollverfahren dient nicht der objektiven Rechtskontrolle. Die Entscheidung „Fastweb“ (EuGH 4.7.2013, C-100/12) ist nicht … mehr..

Beitrag in BVwG, VwGH, VfGH | Verschlagwortet mit , , | Beitrag kommentieren