Kategorien: BKA

ZVB 11/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Übertriebene Formalismen – unbehebbare Mängel Von Georg Gruber / Thomas Gruber 2. BVwG: Unterlassene vertiefte Preisprüfung im Sektorenbereich Von Reinhard Grasböck 3. Verwaltungsgericht Wien: Festlegungen – ja bitte! Aber mit … mehr..

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ZVB 10/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Die Auswirkungen der Gewerberechtsnovelle 2017 auf die Befugnis – Teil 2 Von Christoph Wiesinger Der Gesetzgebungsprozess der Gewerberechtsnovelle 2017 war stets von Überraschungen begleitet und die letztlich Gesetz gewordene Version unterscheidet … mehr..

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Editorial 9/2017 (verfasst von Schramm/Aicher)

Verträge über Erwerb oder Mieter von oder Rechte an Grundstücken oder vorhandenen Gebäuden oder anderem unbeweglichen Vermögen unterliegen gem § 10 Z 8 BVergG 2006 grundsätzlich nicht dem Vergaberecht. Auch die RL 2014/24/EU gilt nicht für öffentliche Dienstleistungsaufträge, die „den … mehr..

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Weiter Warten auf das Vergaberechtsreformgesetz 2017

Das Vergaberechtsreformgesetz 2017 wurde in der gestrigen (vorletzten) Sitzung des Parlamentes nicht beschlossen. Ein Fristsetzungsantrag der SPÖ wurde laut Parlamentskorrespondenz vom Plenum mehrheitlich abgelehnt.

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Editorial 7-8/2017 (verfasst von Schramm/Aicher)

Österreich befindet sich mit der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU und der Vergaberichtlinie 2014/25/EU (Sektorenbereich) seit 18. 4. 2016 in Verzug. Da die Parlamentsparteien eine Einigung vor der letzten Session des Nationalrats nicht mehr geschafft haben, wird die parlamentarische Behandlung aller … mehr..

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ZVB 6/2017 (Editorial, verfasst von Schramm/Aicher)

Die vergaberechtliche Zulässigkeit von Vertragsänderungen war jüngst Gegenstand von zwei wichtigen Erkenntnissen. In der Rs C-549/14 (Finn Frogne) entschied der EuGH zur Zulässigkeit von originären Vertragsänderungen, dass auch eine bedeutende Verringerung des Auftragsgegenstands eine unzulässige Vertragsänderung sein kann. Eine Verringerung … mehr..

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ZVB 5/2017 (Editorial, verfasst von Schramm/Aicher)

Ein ausdrücklich genanntes, wichtiges Ziel des BVergG 2017 war es, „gold-plating“ zu vermeiden. In vielen Stellungnahmen zum neuen Gesetzesentwurf wird richtigerweise festgestellt, dass dieses Ziel nicht durchgehend eingehalten wird. Moniert wird etwa, dass die zahlreichen Meldepflichten bei Bauaufträgen und die … mehr..

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ZVB 4/2017 (Editorial, verfasst von Schramm/Aicher)

Die Rechtsmittelrichtlinie gewährt Bietern dann Rechtsschutz, wenn ein Interesse am Abschluss des Vertrags besteht und ein Schaden entstand oder droht. Eine Legitimation auf Rechtsschutz (Antragslegitimation) hatte ein Bieter aber nur dann, wenn sein Angebot frei von Ausscheidungsgründen war (C-249/01, Hackermüller; … mehr..

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Für klare Regelungen zur Berechnung des Auftragswerts – ein Appell an den Gesetzgeber

Die vergaberechtlichen Regelungen zur Berechnung des Auftragswerts sind von zentraler Bedeutung für die rechtskonforme Durchführung von Vergabeverfahren. Zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2014 haben das bisherige Verständnis der Auftragswertberechnung gehörig durcheinander gebracht und stellen die Vergabepraxis vor erhebliche … mehr..

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ZVB 3/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Litauen: Besserer Schutz gegen geheime Absprachen bei öffentlichen Vergabeverfahren Von Yvonne Goldammer / Linas Vadeika Ermutigende Neuigkeiten für international tätige Unternehmen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe in Litauen: die Anforderungen an Beweise … mehr..

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