Kategorien: BKA

ZVB 5/2018

http://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2018/01.html Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Die BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe Von Georg und Thomas Gruber Sukzessive Unklarheiten beim AG Mit Anmerkung von Reinhard Grasböck Zu den Fristen bei Feststellungsanträgen Mit Anmerkung und Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber … mehr..

Beitrag in BKA | Beitrag kommentieren

Vergaberechtsreformgesetz 2018 passiert den Verfassungsausschuss

Heute wurde das Vergaberechtsreformgesetz 2018 (vgl. dazu die RV 69 BlgNR XXVI. GP) mehrheitlich vom Verfassungsausschuss beschlossen. Im Rahmen der Beratungen wurden überdies folgende Ausschussfeststellungen beschlossen: „Der Verfassungsausschuss trifft zum Vergaberechtsreformgesetz folgende Feststellungen, da es zum vorgeschlagenen § 16 Abs. … mehr..

Beitrag in BKA, Varia | Beitrag kommentieren

Neues BVergG 2018

Gestern, am 21.3.2018, wurde im Ministerrat das neue Bundesvergabegesetz 2018 beschlossen. Die relevanten Dokumente finden Sie nachstehend: Gesetzestext: hier abrufbar Erläuterungen: hier abrufbar WFA: hier abrufbar

Beitrag in BKA | Beitrag kommentieren

ZVB 2/2018

http://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2018/01.html Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Schlaglichter der Judikatur von VwGH und EuGH: 2017 – Das Jahr der Eignung? Von Ruth Bittner BVwG:  Großvergabeentscheidung, und kein Anfechtungserfolg Von Reinhard Grasböck BVwG: Wer echte Bieterlücken ignoriert, verliert Von Stefan … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

Neue Schwellenwerte 2018/2019

Am 19.12.2017 wurden im Amtsblatt der EU die Delegierten Verordnungen 2017/2364, 2017/2365 , 2017/2366 und 2017/2367 zur Änderungen der Schwellenwerte in den RL 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU und 2009/81/EG für die Jahre 2018/2019 publiziert. Die neuen Schwellenwerte sind um ca 5% höher … mehr..

Beitrag in BKA, Europ. Kom., Varia | Beitrag kommentieren

ZVB 11/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Übertriebene Formalismen – unbehebbare Mängel Von Georg Gruber / Thomas Gruber 2. BVwG: Unterlassene vertiefte Preisprüfung im Sektorenbereich Von Reinhard Grasböck 3. Verwaltungsgericht Wien: Festlegungen – ja bitte! Aber mit … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

ZVB 10/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Die Auswirkungen der Gewerberechtsnovelle 2017 auf die Befugnis – Teil 2 Von Christoph Wiesinger Der Gesetzgebungsprozess der Gewerberechtsnovelle 2017 war stets von Überraschungen begleitet und die letztlich Gesetz gewordene Version unterscheidet … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

Editorial 9/2017 (verfasst von Schramm/Aicher)

Verträge über Erwerb oder Mieter von oder Rechte an Grundstücken oder vorhandenen Gebäuden oder anderem unbeweglichen Vermögen unterliegen gem § 10 Z 8 BVergG 2006 grundsätzlich nicht dem Vergaberecht. Auch die RL 2014/24/EU gilt nicht für öffentliche Dienstleistungsaufträge, die „den … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

Weiter Warten auf das Vergaberechtsreformgesetz 2017

Das Vergaberechtsreformgesetz 2017 wurde in der gestrigen (vorletzten) Sitzung des Parlamentes nicht beschlossen. Ein Fristsetzungsantrag der SPÖ wurde laut Parlamentskorrespondenz vom Plenum mehrheitlich abgelehnt.

Beitrag in BKA | Beitrag kommentieren

Editorial 7-8/2017 (verfasst von Schramm/Aicher)

Österreich befindet sich mit der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU und der Vergaberichtlinie 2014/25/EU (Sektorenbereich) seit 18. 4. 2016 in Verzug. Da die Parlamentsparteien eine Einigung vor der letzten Session des Nationalrats nicht mehr geschafft haben, wird die parlamentarische Behandlung aller … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren