Kategorien: BKA

ZVB 2/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. LSD-BG – ein Überblick aus vergaberechtlicher Perspektive Von Georg Rihs / Wolfgang Schweinhammer Seit 1. 1. 2017 gilt ein eigenes Bundesgesetz, das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) BGBl I 2016/44, mit dem … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

ZVB 1/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Echte Bieterlücken und ein Ausscheiden Von Reinhard Grasböck 2. BVwG: Die Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen Von Georg Gruber / Thomas Gruber 3. BVwG: Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

Einfach klingende Lösungen sind nicht immer zielführend!

Nach Inkrafttreten der „kleinen“ BVergG-Novelle 2015 steht nun die weitere Umsetzung der Vergaberichtlinien 2014 und die Neuverlautbarung des BVergG 2017 bevor. Es bestehen bereits jetzt Bestrebungen der Sozialpartnerinitiative „Faire Vergaben“ weitere Verschärfungen für die öffentliche Auftragsvergabe durchzusetzen. Beispielsweise wird die … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, VwGH, VfGH, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

EuGH: Zur Frage der Antragslegitimation eines rechtskräftig ausgeschiedenen Bieters nach Fastweb und PFE

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Zwei Bieter beteiligten sich an einem Vergabeverfahren. Ein Bieter wurde rechtskräftig ausgeschieden und bekämpfte in Folge die danach ergangene Zuschlagsentscheidung, mit dem Argument, dass auch der präsumtive Zuschlagsempfänger auszuscheiden und das Vergabeverfahren zwingend zu … mehr..

Beitrag in BKA, BVwG, EuGH, LVwG, VwG Wien | Verschlagwortet mit , , , , | Beitrag kommentieren

SchwellenwerteVO bis 31.12.2018 verlängert!

Mit Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt vom 13.September 2016 bekannt gemacht, dass die Schwellenwerte der Schwellenwerteverordnung 2012 bis 31.Dezember 2018 in Geltung bleiben. Somit bleiben die Schwellenwerte bis 31.Dezember 2018 unverändert und betragen: in den §§ 11, 41 Abs. 2 und 141 Abs. 3 … mehr..

Beitrag in BKA, BVwG, EuGH, Europ. Kom., LVwG, Varia, VwG Wien, VwGH, VfGH, Zivilgerichte | Verschlagwortet mit , | Beitrag kommentieren

SchwellenwertVO bis 2018 verlängert

Mit BGBl II Nr 250/2016 wurde die Geltung der SchwellenwertVO bis Ende 2018 verlängert. Damit können weiterhin die vereinfachten Verfahren (Direktvergabe, nicht offenes Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung) genutzt werden.

Beitrag in BKA | Beitrag kommentieren

Können alte Bekanntmachungsformulare nach dem 18.4.2016 noch verwendet werden?

In einer kürzlich erfolgten Aussendung einer RA-Kanzlei wurde folgende Auffassung vertreten: Da der Umsetzungszeitpunkt für die neuen VergabeRL verstrichen sei, würden als erste unmittelbare Auswirkung ab 18.4.2016 nur mehr die neuen EU-Standardformulare vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union angenommen. … mehr..

Beitrag in BKA, Europ. Kom., Varia | Beitrag kommentieren

EK-Konsultation zur „VerteidigungsRL“ 2009/81/EG

Gemäß Art. 73 (2) der RL 2009/81/EG, der Vergabe-RL für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (vgl. dazu das BVergGVS 2012, BGBl I Nr. 10/2012) hat die Kommission bis zum 21. August 2016 einen Bericht über die Durchführung dieser Richtlinie dem Europäischen Parlament … mehr..

Beitrag in BKA, Europ. Kom. | Beitrag kommentieren

BVergG Novelle 2015 im Plenum des NR beschlossen

Am 10.12.2015 wurde die „BVergG Novelle 2015″ im Plenum des Nationalrates einstimmig beschlossen. Wie sich bereits aufgrund der Diskussionen im Verfassungsausschuss am 3.12. abzeichnete (vgl. dazu Parlamentskorrespondenz Nr. 1385 vom 03.12.2015) wurde die Regierungsvorlage (776 BlgNR XXV. GP) in einigen … mehr..

Beitrag in BKA, Varia, Zivilgerichte | 4 Kommentare

BVergG Novelle 2015 im Verfassungsausschuss beschlossen

Im Verfassungsausschuss wurde heute (3.12.) die Regierungsvorlage zur Änderung des BVergG 2006 und des BVergGVS 2012 („BVergG Novelle 2015″) beschlossen. Seitens der ÖVP wurde auf inhaltliche Probleme hingewiesen, die noch vor der Beschlussfassung im Plenum zu lösen seien. Bundesminister Dr. … mehr..

Beitrag in BKA, Varia | Beitrag kommentieren