Chefredaktion Vergabeblog
RA Mag. Dr. Johannes Schramm, M.B.L.-HSG
Dr. Michael Fruhmann, BKA-VD
RA Dr. Matthias Öhler
RA Dr. Michael Breitenfeld
ZVB-Cover
Kategorien: Europ. Kom.
ZVB 3/2017
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Litauen: Besserer Schutz gegen geheime Absprachen bei öffentlichen Vergabeverfahren Von Yvonne Goldammer / Linas Vadeika Ermutigende Neuigkeiten für international tätige Unternehmen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe in Litauen: die Anforderungen an Beweise … mehr..
Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte
Beitrag kommentieren
ZVB 2/2017
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. LSD-BG – ein Überblick aus vergaberechtlicher Perspektive Von Georg Rihs / Wolfgang Schweinhammer Seit 1. 1. 2017 gilt ein eigenes Bundesgesetz, das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) BGBl I 2016/44, mit dem … mehr..
Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte
Beitrag kommentieren
ZVB 1/2017
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Echte Bieterlücken und ein Ausscheiden Von Reinhard Grasböck 2. BVwG: Die Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen Von Georg Gruber / Thomas Gruber 3. BVwG: Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – … mehr..
Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, Zivilgerichte
Beitrag kommentieren
Einfach klingende Lösungen sind nicht immer zielführend!
Nach Inkrafttreten der „kleinen“ BVergG-Novelle 2015 steht nun die weitere Umsetzung der Vergaberichtlinien 2014 und die Neuverlautbarung des BVergG 2017 bevor. Es bestehen bereits jetzt Bestrebungen der Sozialpartnerinitiative „Faire Vergaben“ weitere Verschärfungen für die öffentliche Auftragsvergabe durchzusetzen. Beispielsweise wird die … mehr..
Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, VwGH, VfGH, Zivilgerichte
Beitrag kommentieren
SchwellenwerteVO bis 31.12.2018 verlängert!
Mit Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt vom 13.September 2016 bekannt gemacht, dass die Schwellenwerte der Schwellenwerteverordnung 2012 bis 31.Dezember 2018 in Geltung bleiben. Somit bleiben die Schwellenwerte bis 31.Dezember 2018 unverändert und betragen: in den §§ 11, 41 Abs. 2 und 141 Abs. 3 … mehr..
Beitrag in BKA, BVwG, EuGH, Europ. Kom., LVwG, Varia, VwG Wien, VwGH, VfGH, Zivilgerichte
Verschlagwortet mit Schwellenwerte, Schwellenwerteverordnung
Beitrag kommentieren
Können alte Bekanntmachungsformulare nach dem 18.4.2016 noch verwendet werden?
In einer kürzlich erfolgten Aussendung einer RA-Kanzlei wurde folgende Auffassung vertreten: Da der Umsetzungszeitpunkt für die neuen VergabeRL verstrichen sei, würden als erste unmittelbare Auswirkung ab 18.4.2016 nur mehr die neuen EU-Standardformulare vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union angenommen. … mehr..
Beitrag in BKA, Europ. Kom., Varia
Beitrag kommentieren
EK-Konsultation zur „VerteidigungsRL“ 2009/81/EG
Gemäß Art. 73 (2) der RL 2009/81/EG, der Vergabe-RL für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (vgl. dazu das BVergGVS 2012, BGBl I Nr. 10/2012) hat die Kommission bis zum 21. August 2016 einen Bericht über die Durchführung dieser Richtlinie dem Europäischen Parlament … mehr..
Beitrag in BKA, Europ. Kom.
Beitrag kommentieren
Neue Schwellenwerte 2016/2017
Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten über die Neuberechnung der Schwellenwerte im Rahmen des GPA informiert und Entwürfe für Verordnungen zur Anpassung der Schwellenwerte in den RL 2004/17/EG, 2004/18/EG, 2009/81/EG, 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU vorgelegt. Die Schwellenwerte sollen sich wie … mehr..
Beitrag in BKA, Europ. Kom., Varia
Beitrag kommentieren
Mitteilung der EK zur Anwendung der Vergaberegelungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise
Am 9.9.2015 beschloss die EK eine Mitteilung in der sie ihre Sicht hinsichtlich der Anwendung der Vergaberegelungen in der gegenwärtigen Flüchtlingssituation darlegt (KOM(2015) 454). Die Mitteilung bezieht sich sowohl auf den gegenwärtigen wie auch den zukünftigen Rechtsrahmen (d.h. RL 2004/18/EG … mehr..
Beitrag in Europ. Kom.
Beitrag kommentieren
Konsultation der EK zu den RechtsmittelRL
Am 24.4.15 startete die EK ein weiteres Konsultationsverfahren in Form eines Fragebogens zum Thema „Rechtsmittel im Öffentlichen Auftragswesen“. Ziel der Konsultation ist die Klärung der Frage, wie effektiv die neuen Bestimmungen der RL 2007/66/EG (Stillhaltefrist, Unwirksamkeit von Verträgen u.a.m.) sind. … mehr..
Beitrag in Europ. Kom.
Beitrag kommentieren
mehr