Kategorien: Europ. Kom.

Einfach klingende Lösungen sind nicht immer zielführend!

Nach Inkrafttreten der „kleinen“ BVergG-Novelle 2015 steht nun die weitere Umsetzung der Vergaberichtlinien 2014 und die Neuverlautbarung des BVergG 2017 bevor. Es bestehen bereits jetzt Bestrebungen der Sozialpartnerinitiative „Faire Vergaben“ weitere Verschärfungen für die öffentliche Auftragsvergabe durchzusetzen. Beispielsweise wird die … mehr..

Beitrag in BKA, EuGH, Europ. Kom., Varia, VwGH, VfGH, Zivilgerichte | Beitrag kommentieren

SchwellenwerteVO bis 31.12.2018 verlängert!

Mit Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt vom 13.September 2016 bekannt gemacht, dass die Schwellenwerte der Schwellenwerteverordnung 2012 bis 31.Dezember 2018 in Geltung bleiben. Somit bleiben die Schwellenwerte bis 31.Dezember 2018 unverändert und betragen: in den §§ 11, 41 Abs. 2 und 141 Abs. 3 … mehr..

Beitrag in BKA, BVwG, EuGH, Europ. Kom., LVwG, Varia, VwG Wien, VwGH, VfGH, Zivilgerichte | Verschlagwortet mit , | Beitrag kommentieren

Können alte Bekanntmachungsformulare nach dem 18.4.2016 noch verwendet werden?

In einer kürzlich erfolgten Aussendung einer RA-Kanzlei wurde folgende Auffassung vertreten: Da der Umsetzungszeitpunkt für die neuen VergabeRL verstrichen sei, würden als erste unmittelbare Auswirkung ab 18.4.2016 nur mehr die neuen EU-Standardformulare vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union angenommen. … mehr..

Beitrag in BKA, Europ. Kom., Varia | Beitrag kommentieren

EK-Konsultation zur „VerteidigungsRL“ 2009/81/EG

Gemäß Art. 73 (2) der RL 2009/81/EG, der Vergabe-RL für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (vgl. dazu das BVergGVS 2012, BGBl I Nr. 10/2012) hat die Kommission bis zum 21. August 2016 einen Bericht über die Durchführung dieser Richtlinie dem Europäischen Parlament … mehr..

Beitrag in BKA, Europ. Kom. | Beitrag kommentieren

Neue Schwellenwerte 2016/2017

Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten über die Neuberechnung der Schwellenwerte im Rahmen des GPA informiert und Entwürfe für Verordnungen zur Anpassung der Schwellenwerte in den RL 2004/17/EG, 2004/18/EG, 2009/81/EG, 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU vorgelegt. Die Schwellenwerte sollen sich wie … mehr..

Beitrag in BKA, Europ. Kom., Varia | Beitrag kommentieren

Mitteilung der EK zur Anwendung der Vergaberegelungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise

Am 9.9.2015 beschloss die EK eine Mitteilung in der sie ihre Sicht hinsichtlich der Anwendung der Vergaberegelungen in der gegenwärtigen Flüchtlingssituation darlegt (KOM(2015) 454). Die Mitteilung bezieht sich sowohl auf den gegenwärtigen wie auch den zukünftigen Rechtsrahmen (d.h. RL 2004/18/EG … mehr..

Beitrag in Europ. Kom. | Beitrag kommentieren

Konsultation der EK zu den RechtsmittelRL

Am 24.4.15 startete die EK ein weiteres Konsultationsverfahren in Form eines Fragebogens zum Thema „Rechtsmittel im Öffentlichen Auftragswesen“. Ziel der Konsultation ist die Klärung der Frage, wie effektiv die neuen Bestimmungen der RL 2007/66/EG (Stillhaltefrist, Unwirksamkeit von Verträgen u.a.m.) sind. … mehr..

Beitrag in Europ. Kom. | Beitrag kommentieren

Neue Konsultation der EK – Immaterialgüterrechte und Vergabewesen

Am 20.4.15 startete die EK ein neues Konsultationsverfahren in Form eines Fragebogens zum Themenbereich „IPR und öffentliches Auftragswesen“. Ziel der Konsultation ist die Klärung der Frage, wie mit IPRs und sonstigen sensitiven Geschäftsinformationen in Vergabeverfahren umgegangen wird bzw. wie damit … mehr..

Beitrag in Europ. Kom., Varia | Beitrag kommentieren

Neuer Entwurf für „Einheitliche Europäische Eigenerklärung“

Nachdem ihr erster Entwurf vielfach als zu komplex und bürokratisch kritisiert wurde, hat die EK am 30.3. einen neuen Entwurf für die „Einheitliche Europäische Eigenerklärung“ (EEE) vorgelegt. Die EEE soll – in Anlehnung an das Modell der österreichischen Eigenerklärung (vgl. … mehr..

Beitrag in BKA, Europ. Kom., Varia | 2 Kommentare

e-Invoicing-Richtlinie für öffentliche Aufträge in Kraft

Ende Mai 2014 ist die Richtlinie 2014/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.4.2014 über die elektronische Rechnungsstellung der öffentlichen Aufträge in Kraft getreten.

Beitrag in Europ. Kom. | Verschlagwortet mit , | Beitrag kommentieren