Chefredaktion Vergabeblog
RA Mag. Dr. Johannes Schramm, M.B.L.-HSG
Dr. Michael Fruhmann, BKA-VD
RA Dr. Matthias Öhler
RA Dr. Michael Breitenfeld
ZVB-Cover
Kategorien: Varia
ZVB 3/2017
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Litauen: Besserer Schutz gegen geheime Absprachen bei öffentlichen Vergabeverfahren Von Yvonne Goldammer / Linas Vadeika Ermutigende Neuigkeiten für international tätige Unternehmen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe in Litauen: die Anforderungen an Beweise … mehr..
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ZVB 2/2017
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. LSD-BG – ein Überblick aus vergaberechtlicher Perspektive Von Georg Rihs / Wolfgang Schweinhammer Seit 1. 1. 2017 gilt ein eigenes Bundesgesetz, das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) BGBl I 2016/44, mit dem … mehr..
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ZVB 1/2017
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Echte Bieterlücken und ein Ausscheiden Von Reinhard Grasböck 2. BVwG: Die Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen Von Georg Gruber / Thomas Gruber 3. BVwG: Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – … mehr..
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Einfach klingende Lösungen sind nicht immer zielführend!
Nach Inkrafttreten der „kleinen“ BVergG-Novelle 2015 steht nun die weitere Umsetzung der Vergaberichtlinien 2014 und die Neuverlautbarung des BVergG 2017 bevor. Es bestehen bereits jetzt Bestrebungen der Sozialpartnerinitiative „Faire Vergaben“ weitere Verschärfungen für die öffentliche Auftragsvergabe durchzusetzen. Beispielsweise wird die … mehr..
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SchwellenwerteVO bis 31.12.2018 verlängert!
Mit Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt vom 13.September 2016 bekannt gemacht, dass die Schwellenwerte der Schwellenwerteverordnung 2012 bis 31.Dezember 2018 in Geltung bleiben. Somit bleiben die Schwellenwerte bis 31.Dezember 2018 unverändert und betragen: in den §§ 11, 41 Abs. 2 und 141 Abs. 3 … mehr..
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Verschlagwortet mit Schwellenwerte, Schwellenwerteverordnung
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Können alte Bekanntmachungsformulare nach dem 18.4.2016 noch verwendet werden?
In einer kürzlich erfolgten Aussendung einer RA-Kanzlei wurde folgende Auffassung vertreten: Da der Umsetzungszeitpunkt für die neuen VergabeRL verstrichen sei, würden als erste unmittelbare Auswirkung ab 18.4.2016 nur mehr die neuen EU-Standardformulare vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union angenommen. … mehr..
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BVergG Novelle 2015 im Plenum des NR beschlossen
Am 10.12.2015 wurde die „BVergG Novelle 2015″ im Plenum des Nationalrates einstimmig beschlossen. Wie sich bereits aufgrund der Diskussionen im Verfassungsausschuss am 3.12. abzeichnete (vgl. dazu Parlamentskorrespondenz Nr. 1385 vom 03.12.2015) wurde die Regierungsvorlage (776 BlgNR XXV. GP) in einigen … mehr..
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4 Kommentare
BVergG Novelle 2015 im Verfassungsausschuss beschlossen
Im Verfassungsausschuss wurde heute (3.12.) die Regierungsvorlage zur Änderung des BVergG 2006 und des BVergGVS 2012 („BVergG Novelle 2015″) beschlossen. Seitens der ÖVP wurde auf inhaltliche Probleme hingewiesen, die noch vor der Beschlussfassung im Plenum zu lösen seien. Bundesminister Dr. … mehr..
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Neue Schwellenwerte 2016/2017
Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten über die Neuberechnung der Schwellenwerte im Rahmen des GPA informiert und Entwürfe für Verordnungen zur Anpassung der Schwellenwerte in den RL 2004/17/EG, 2004/18/EG, 2009/81/EG, 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU vorgelegt. Die Schwellenwerte sollen sich wie … mehr..
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Neue Konsultation der EK – Immaterialgüterrechte und Vergabewesen
Am 20.4.15 startete die EK ein neues Konsultationsverfahren in Form eines Fragebogens zum Themenbereich „IPR und öffentliches Auftragswesen“. Ziel der Konsultation ist die Klärung der Frage, wie mit IPRs und sonstigen sensitiven Geschäftsinformationen in Vergabeverfahren umgegangen wird bzw. wie damit … mehr..
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