Kategorien: Varia

Ein ausdrücklich genanntes, wichtiges Ziel des BVergG 2017 war es, „gold-plating“ zu vermeiden. In vielen Stellungnahmen zum neuen Gesetzesentwurf wird richtigerweise festgestellt, dass dieses Ziel nicht durchgehend eingehalten wird. Moniert wird etwa, dass die zahlreichen Meldepflichten bei Bauaufträgen und die … mehr..

Die Rechtsmittelrichtlinie gewährt Bietern dann Rechtsschutz, wenn ein Interesse am Abschluss des Vertrags besteht und ein Schaden entstand oder droht. Eine Legitimation auf Rechtsschutz (Antragslegitimation) hatte ein Bieter aber nur dann, wenn sein Angebot frei von Ausscheidungsgründen war (C-249/01, Hackermüller; … mehr..

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Litauen: Besserer Schutz gegen geheime Absprachen bei öffentlichen Vergabeverfahren Von Yvonne Goldammer / Linas Vadeika Ermutigende Neuigkeiten für international tätige Unternehmen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe in Litauen: die Anforderungen an Beweise … mehr..

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. LSD-BG – ein Überblick aus vergaberechtlicher Perspektive Von Georg Rihs / Wolfgang Schweinhammer Seit 1. 1. 2017 gilt ein eigenes Bundesgesetz, das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) BGBl I 2016/44, mit dem … mehr..

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Echte Bieterlücken und ein Ausscheiden Von Reinhard Grasböck 2. BVwG: Die Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen Von Georg Gruber / Thomas Gruber 3. BVwG: Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – … mehr..