Schlagwort-Archive: gesondert anfechtbare Entscheidung

Der VwGH zum Vorliegen einer gesondert anfechtbaren Entscheidung

Eine DL betreffend einen „Erhaltungs- und Gestaltungsplan für die Erweiterung eines Naturparks“ wurde ausgeschrieben und im Vergabeportal des ANKÖ als Verhandlungsverfahren bekannt gemacht. Kurz darauf wurden alle Bieter durch die AG schriftlich darüber informiert, dass es sich bei gegenständlichem Vergabeverfahren … mehr..

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Einrichtung einer „Direktvergabeplattform“

Die „Republik Österreich (Bund) sowie aller weiteren öffentlichen Auftraggeber im Sinne der §§ 3, 164 und 165 BVergG 2006 im Bundesgebiet der Republik Österreich“ schrieben das Vergabeverfahren „Lieferung und Montage sowie Herstellung des verwendungsfertigen Zustandes von Büromöbeln und Gerichtsschränken“ EU-weit … mehr..

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Wann sind Festlegungen als gesondert anfechtbare Entscheidungen anfechtbar?

In einer Entscheidung vom 6.3.2012 beschäftigte sich das BVA mit dem Begriff der „sonstigen Festlegungen“ iSd § 2 Z16 BVergG und stellte klar, welche Entscheidungen bzw. Festlegungen seiner Ansicht nach jedenfalls nicht als gesondert anfechtbare Entscheidung zu qualifizieren sind.

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Anfechtung einer unterlassenen (!) Berichtigung

Auch eine Mitteilungen des Auftraggebers über das Unterlassen einer Berichtigung kann eine gesondert anfechtbare Entscheidungen iSd BVergG sein! BVA 05.08.2011, N/0060-BVA/04/2011-20

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Vergaberechtliche Magie….oder wie aus einer nicht gesondert anfechtbaren Entscheidung doch eine wird (Entscheidung des VKS Wien vom 28. 4. 2011, VKS-3103/11)

Kurz zum Hintergrund: in einem sehr komplexen Verfahren führte die Auftraggeberin ein offenes Verfahren Oberschwellenbereich zur Vergabe der Durchführung des Schulbusbetriebes für Schülerinnen mit Behinderung (DL-Auftrag) durch. Die Prüfung der Angebote gerade im Bereich der Kalkulation dauerte hierbei dann länger … mehr..

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