BVA, Einsparungen und ihre praktischen Schwierigkeiten

BVA N/0082-BVA/08/2011-56 vom 13.10.2011

In der Verhandlungsphase eines Vergabeverfahrens zur Anschaffung von Langzeitatemschutzgeräten erkannte der AG Einsparungspotential darin, dass nicht alle Übungen umgebungsluftunabhängig durchgeführt werden, sondern ein Großteil umgebungsluftabhängig. Also änderte er den Leistungsgegenstand. Doch der Teufel steckte wie so oft im Detail.

Sachverhalt: Ausgeschrieben war eine Rahmenvereinbarung zur Anschaffung von Langzeitatemschutzgeräten. Der bewertungsrelevante Preis war über die erwartbaren Lebenszykluskosten von 20 Jahren definiert. Pro Langzeitatmer waren 5 Übungen und Einsätze zu kalkulieren und das dafür erforderliche Verbrauchsmaterial anzupreisen.

Die Übungen sollten umgebungsluftunabhängig stattfinden, dh der Träger bezieht die Luft aus dem Gerät. Bisher gab es zum umgebungsluftunabhängigen Training keine Alternative.

In der Verhandlungsphase ergab sich, dass zumindest ein Gerät auch umgebungsluftabhängiges Training ermöglicht, dh der Träger bezieht die Luft (gefiltert oder ungefiltert) aus der Umgebung. Dies hatte naturgemäß Kostenvorteile. Um Einsparungen zu erzielen, sollten 4 der 5 jährlichen Übungen umgebungsluftabhängig durchgeführt werden.

Das BVA hob die Festlegung, dass gegenüber der ursprünglichen Ausschreibung die anzubietenden Atemschutzgeräte in einem maßgeblichen Teil der Anwendungsfälle auch umgebungsluftabhängig eingesetzt werden, auf.

Aus den Entscheidungsgründen: Erst wenn die umgebungsluftabhängigen Übungsbedingungen auftraggeberseitig festgelegt worden sind, kann beurteilt werden, ob der Leistungsgegenstand während des Verhandlungsverfahrens unzulässig oder noch zulässig geändert worden ist. Mit der nunmehrigen Festlegung ist eben nicht ersichtlich. in welcher Weise die Bieter ihr Angebot im Hinblick auf die umgebungsluftabhängigen Übungen adaptieren können bzw müssen, um den geänderten Ausschreibungsbedingungen entsprechen zu können.

Anmerkung: Einsparungen müssen möglich, das umgebungsluftabhängige Üben daher letzten Endes realisierbar sein! In der Entscheidung ist jedoch im Detail nachzulesen, wie komplex die Anforderungen an die Festlegungen für umgebungsluftabhängiges Üben im Detail sind. Es geht ua darum, inwieweit Lufttemperatur, -feuchtigkeit, CO2-Gehalt, Atemwiderstand etc den Bedingungen für umgebungsluftunabhängiges Üben entsprechen müssen bzw welche Abweichungen zulässig sind. Die festgelegte Änderung erwies sich damit – für das Erste – als im Detail zu komplex, um in der Verhandlungsphase „so einfach“ rasch gemacht werden zu können. Der Weg zum Ziel wird wohl über eine fundiertere Änderung des Leistungsgegenstandes zulässig sein, sachverhaltsmäßig vorausgesetzt, dass die Änderung den Leistungsgegenstand nicht potentiell für weitere Unternehmer interessant machen könnte.

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