EU-SchwellenwertVO 2011 erlassen

Mit Verordnung (EU) Nr. 1251/2011 vom 30. November 2011 hat die Kommission die Richtlinien 2004/17/EG, 2004/18/EG und 2009/81/EG im Hinblick auf die Schwellenwerte geändert. Ab 1. Jänner 2012 gelten die nachstehenden Schwellenwerte verbindlich und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten:
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Die Richtlinie 2004/17/EG wird wie folgt geändert:
1. Artikel 16 wird wie folgt geändert:
a) Unter Buchstabe a wird der Betrag „387 000 EUR“ durch „400 000 EUR“ ersetzt;
b) unter Buchstabe b wird der Betrag „4 845 000 EUR“ durch „5 000 000 EUR“ ersetzt.
2. Artikel 61 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 wird der Betrag „387 000 EUR“ durch „400 000 EUR“ ersetzt;
b) in Absatz 2 wird der Betrag „387 000 EUR“ durch „400 000 EUR“ ersetzt.
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Die Richtlinie 2004/18/EG wird wie folgt geändert:
1. Artikel 7 wird wie folgt geändert:
a) Unter Buchstabe a wird der Betrag „125 000 EUR“ durch „130 000 EUR“ ersetzt;
b) unter Buchstabe b wird der Betrag „193 000 EUR“ durch „200 000 EUR“ ersetzt;
c) unter Buchstabe c wird der Betrag „4 845 000 EUR“ durch „5 000 000 EUR“ ersetzt.
2. Artikel 8 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) Unter Buchstabe a wird der Betrag „4 845 000 EUR“ durch „5 000 000 EUR“ ersetzt;
b) unter Buchstabe b wird der Betrag „193 000 EUR“ durch „200 000 EUR“ ersetzt.
3. In Artikel 56 wird der Betrag „4 845 000 EUR“ durch „5 000 000 EUR“ ersetzt.
4. In Artikel 63 Absatz 1 Unterabsatz 1 wird der Betrag „4 845 000 EUR“ durch „5 000 000 EUR“ ersetzt.
5. Artikel 67 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) Unter Buchstabe a wird der Betrag „125 000 EUR“ durch „130 000 EUR“ ersetzt;
b) unter Buchstabe b wird der Betrag „193 000 EUR“ durch „200 000 EUR“ ersetzt;
c) unter Buchstabe c wird der Betrag „193 000 EUR“ durch „200 000 EUR“ ersetzt.
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Artikel 8 der Richtlinie 2009/81 EG wird wie folgt geändert:
1. Unter Buchstabe a wird der Betrag „387 000 EUR“ durch „400 000 EUR“ ersetzt;
2. unter Buchstabe b wird der Betrag „4 845 000 EUR“ durch „5 000 000 EUR“ ersetzt.

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