Zur Berechnung der Zuschläge für Sonntag-Nacht

Der Kollektivvertrag für Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger sieht folgende Zuschläge vor: 50% pro Nachtstunde, 100% Sonntagszuschlag. Für Sonntag-Nacht scheinen unterschiedliche Berechnungsweisen denkbar. Je nach Berechnung ergibt sich ein Mindestlohn pro Sonntag-Nachtstunde entweder von 15,14 Euro oder von 18,93 Euro oder von 22,71 Euro. Welche Berechnung ist die richtige?

VKS-9468/11 vom 3.11.2011

Sachverhalt: In einem Verfahren zur Vergabe von Reinigungsleistungen hatten die Bieter die Zuschläge für Sonntag-Nacht unterschiedlich berechnet. Der Wortlaut des KV ließ diese Berechnungen zu, der AG erhielt auf Nachfrage bei WK und AK divergierende Auskünfte. Schließlich legte er den KV dahingehend aus, dass für Sonntag-Nacht ein Stundenlohn von 22,71 Euro zu kalkulieren war. Bieter, die diesen Stundenlohn anders kalkuliert hatten, wurden aus diesem Grund ausgeschieden. Dagegen stellte ein Bieter einen Nachprüfungsantrag. Der VKS Wien bestätigte die Auslegung des KV durch den AG.

Aus den Entscheidungsgründen: § 5 Abs 8 des betreffenden KV legt fest, dass der Zuschlag von 100% auf den jeweiligen Stundenlohn erfolgen soll. Das Wort „jeweilig“ bezieht sich wohl einerseits auf die unterschiedlichen Lohngruppen, andererseits bezieht er sich in der Systematik des KV wohl auch auf den Zuschlag, der in den vorangegangenen Absätzen erwähnt ist. (…) In einer Entscheidung des OGH vom 6.4.1994, 9Ob604/93 heißt es zum Begriff des „Normallohns“, dass darin alle Entgeltbestandteile (einschließlich der Zulagen, der Zuschläge, der Prämien und dgl) einzubeziehen sind. Auch hier ist also davon auszugehen, dass der 50%ige Zuschlag zu dem um Zulage, Zuschläge udgl erhöhten Betrag zu rechnen ist. (…)

Es ist daher davon auszugehen, dass zur Abgeltung der Kumulierung beider, nämlich einer Nachtstunde am Sonntag und der darüber hinausgehenden Belastung, insofern Rechnung getragen werden soll, als auch der Zuschlag zu kumulieren ist, und sohin die Berechnung des Stundenlohns zuzüglich 50% zuzüglich 100% die von den KV-abschließenden Parteien gewünschte Variante ist.

Wenn daher die AG bei der Berechnung der Sonntag-Nachtstunde von einem dem KV entsprechenden Betrag von EUR 22,71 ausgegangen ist, steht dies mit den KV-vertraglichen Bestimmungen durchaus im Einklang und stellt sich daraus folgend der von der ASt bei ihrer Kalkulation angenommene Stundensatz von EUR 18,93 als den Bestimmungen des einschlägigen KV widersprechend dar.

Anmerkung: Die entsprechenden Bestimmungen des KV sind nicht einfach zu verstehen. Dass die Bieter den Sonntag-Nachtzuschlag unterschiedlich berechnet haben, ist daher zumindest verständlich. Die E des VKS hat hier wohl erst Klarheit gebracht.

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