Die Jury hat alles richtig gemacht

In einem Nachprüfungsverfahren vor dem VKS Wien, machte die Antragstellerin unter anderem vermeintliche Fehler der Bewertungskommission betreffend die Zusammensetzung, den Zeitpunkt der Bewertung und die Art und Weise der Bewertung selbst geltend. Diese Entscheidung zeigt, was eine Jury falsch machen kann und wie sie es richtig macht.

Bekanntlich dürfen Angebote nur durch solche Personen bewertet werden, die die fachlichen Voraussetzungen erfüllen. Die Antragstellerin hat allerdings gegen die Jurymitglieder, die ihr zu Beginn des Hearings bekannt gegeben wurden, keine Einwände erhoben und auch im Zuge des Nachprüfungsverfahrens nicht konkret vorgebracht, welche Sachkenntnis gefehlt hätte. Da sich auch aus den Vergabeakten keine Anhaltspunkte für mangelnde Sachkenntnis ergeben, „konnte auf diese Vorbringen nicht näher eingegangen werden“.

Weiters wurde gerügt, dass die Bewertung der Angebote laut Ausschreibungsunterlagen unmittelbar im Anschluss an das Hearing – also am 6.12.2012 – erfolgen sollte. Tatsächlich ist das Protokoll der Jurysitzung mit 7.1.2013 datiert. Der Senat folgte jedoch der Darstellung des AG, wonach die Bewertung unmittelbar nach den Hearings erfolgte, das Protokoll aber erst am 7.1.2013 von den Mitgliedern gefertigt wurde.

Auch das Vorbringen, wonach ein Mitglied der fünfköpfigen Jury nicht während des gesamten Hearings anwesend war, führte ins Leere. Aus den Vergabeakten ergibt sich nämlich, dass die Jury bei allen Hearings vollständig anwesend war. Eine Anwesenheit der gesamten Jury bei den im Anschluss stattfindenden Vertragsverhandlungen war in den Ausschreibungsunterlagen nicht gefordert.

Zur Bewertung selbst führte die Antragstellerin aus, dass die Jury die einzelnen Bewerber miteinander verglichen und nicht jedes Angebot eigenständig bewertet habe. Der Senat hält jedoch fest, dass die Jury – entgegen der Ansicht der Antragstellerin – auch hier „die Vorgaben in der Ausschreibung genauestens eingehalten, entsprechend dieser Vorgaben ihre Bewertung vorgenommen und auch jeweils begründet [hat], wie sie zu den einzelnen Punkten, vor allem Zusatzpunkten gekommen ist.

Da die Jury somit nach Ansicht des VKS Wien alles richtig gemacht hat, war der Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung abzuweisen.

VKS Wien 12.3.2013, VKS-72946/13

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