BVwG zur vertieften Angebotsprüfung

In einer vom BVwG ergangenen Entscheidung wurde die Zuschlagsentscheidung des AG für nichtig erklärt, weil er es unterlassen hatte, eine vertiefte Angebotsprüfung durchzuführen.

Im gegenständlichen Fall wurden Tischlerarbeiten zum Einbau von Türen in einem offenen Verfahren nach dem Bestbieterprinzip ausgeschrieben. Der AG schätzte den Auftragswert des gegenständlichen Loses auf € 1.956.044,00. Das Angebot des in Aussicht genommenen Zuschlagsempfängers belief sich auf € 1.297.949,48 und jenes des Antragstellers auf € 1.299.999,00.

Das BVwG hielt fest, dass die angebotenen Preise des in Aussicht genommenen Zuschlagsempfängers und des Antragstellers jeweils nur 66% des geschätzten Auftragswertes ausmachten. Weiters ging aus den vorgelegten Akten hervor, dass aus dem Preisspiegel des AG ersichtlich ist, dass bei beiden Bietern einige (auch wesentliche) Positionspreise um mehr als 50% vom Mittelpreis in diesen Positionen abwichen. Ab einer Abweichung von in etwa 15 % spricht man in der Literatur und Rsp von einer „groben Abweichung“ (VwGH Zl 2011/04/0011 mit Verweis auf Kropik in Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel, Bundesvergabegesetz 2006-Kommentar (2009) Rz 28 zu § 125). Aufgrund der zahlreichen groben Abweichungen hätte der AG eine vertiefte Angebotsprüfung gem § 125 Abs 3 Z 1, 2 und 3 durchführen müssen.

Der AG erstellte einen Preisspiegel und führte Bietergespräche durch. Jedoch beschränkten sich die Bietergespräche darauf, dem AG die Korrektheit der angegebenen Preise zu bestätigen, eine mündliche Aufklärung zu den einzelnen Preispositionen fand nicht statt. Das BVwG konnte in solch einer Vorgehensweise keine vertiefte Angebotsprüfung erblicken.

Abschließend verweist das BVwG auf die Rsp des VwGH, wonach es der Vergabekontrollbehörde nicht zukomme, Bieter zur Aufklärung oder Verbesserung aufzufordern und gegebenenfalls ausscheiden zu lassen (VwGH Zl 2005/04/0201) bzw anstelle des AG eine vertiefte Angebotsprüfung durchzuführen (VwGH Zl 2007/04/0102), weshalb die Zuschlagsentscheidung im Ergebnis für nichtig erklärt wurde.

BVwG 24.04.2015, W187 2101270-2

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