ZVB 1/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick:

1. BVwG: Echte Bieterlücken und ein Ausscheiden

Von Reinhard Grasböck

2. BVwG: Die Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen

Von Georg Gruber / Thomas Gruber

3. BVwG: Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – Neues zu Voraussetzungen und Kalkulation einer Rahmenvereinbarung

Von Stefan Reisinger / Stefan Mathias Ullreich

4. Anmerkung zu BVwG 13. 6. 2016, W134 2125821-1

Von Elisabeth Nagel

5. EuGH: Automatischer Ausschluss aufgrund von behördlicher bzw gerichtlicher Auslegung und Lückenschließung?

Von Michaela Salamun

6. Ausgewählte Fragen zum Vergaberechtsschutz – Teil 2

Von Albert Oppel

7. Finanzielle Sicherungen

Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110

Von Albert Oppel

Der Bauvertrag ist für beide Vertragspartner mit gewissen Risiken verbunden. Der AG hat das Risiko, dass der AN das Werk nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß herstellt bzw Mängel hat. Der AN hat das Risiko des Entgelts. Rechtlich bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, sich abzusichern, insbesondere finanzielle Absicherungen durch Geld oder Geldeswert. Die Absicherung für den AN ist bereits teils zwingend im ABGB geregelt. Die Absicherung für den AG ist neben den dispositiven Möglichkeiten des ABGB insbesondere im Pkt 8.7 (Sicherstellung) ÖNORM B 2110 vorgesehen. Es bestehen Zusammenhänge mit dem Vergaberecht nach BVergG und mit der „Vergabenorm“ A 2050. Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick. Zur Vertiefung möge die einschlägige Kommentarliteratur herangezogen werden.