Archiv des Autors: Dr. Albert Oppel

Noch einmal Bewertungskommission, Tücken und Fallstricke

Auch in einer Entscheidung vom 13.12.2011 hat der VKS Wien die Hürde für die Bestbieterermittlung hoch angesetzt. Die Entscheidung weist in diesem einen Aspekt eine gewisse Vergleichbarkeit mit der vorhin behandelten Entscheidung vom 12.1.2012 auf und soll einer gewissen Vollständigkeit … Weiterlesen

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Bewertungskommission, Tücken und Fallstricke

Am 12.1.2012 erklärte der VKS Wien eine Zuschlagsentscheidung für nichtig, weil die Bestbieterermittlung durch die Bewertungskommission aus Sicht des VKS Wien zu beanstanden war. Der Entscheidung sind einige Punkte zu entnehmen, auf die bei der Bestbieterermittlung künftig zu achten ist. … Weiterlesen

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EuGH zur Abgrenzung DL-Auftrag/DL-Konzession

Am 10.11.2011 hat sich der EuGH neuerlich zur Abgrenzung zwischen Dienstleistungsaufträgen und Dienstleistungskonzessionen geäußert. Das Urteil betrifft den Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs und behandelt eine Besonderheit der Daseinsvorsorge. Die Aussagen sind jedoch für die Abgrenzung zwischen DL-Aufträgen und DL-Konzessionen von … Weiterlesen

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UVS OÖ, Was ist ein Krankenhausverbund?

Der AG verlangt als Referenzauftrag eine Lieferung an einen Krankenhausverbund. Ein Teilnahmewerber für das Verhandlungsverfahren legt als Referenzauftrag eine Lieferung an eine deutsche Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser vor. Ist eine Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser ein Krankenhausverbund? „Im Zweifel ja“, sagt der UVS … Weiterlesen

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Zur Berechnung der Zuschläge für Sonntag-Nacht

Der Kollektivvertrag für Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger sieht folgende Zuschläge vor: 50% pro Nachtstunde, 100% Sonntagszuschlag. Für Sonntag-Nacht scheinen unterschiedliche Berechnungsweisen denkbar. Je nach Berechnung ergibt sich ein Mindestlohn pro Sonntag-Nachtstunde entweder von 15,14 Euro oder von 18,93 Euro oder … Weiterlesen

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Reinigung der Donauinsel, Befugnisse und KV

Eine Zuschlagsentscheidung für iW Reinigungsarbeiten auf der Donauinsel wird angefochten. Der ASt meint, der präsumtive Zuschlagsempfänger benötigt eine Befugnis für das Handwerk der Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger oder für das Handwerk der Gärtner. Außerdem habe er seiner Kalkulation den falschen … Weiterlesen

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Link für Vergaberecht der EU-Mitgliedstaaten – schon bekannt?

Es mag für manche ein alter Hut sein, ist aber vielleicht noch nicht so bekannt wie es sein sollte: Die Vergaberechtsnormen und weitergehende Hinweise zu den einzelnen EU-Mitgliedstaaten sind in Englisch und in der jeweiligen Landessprache über folgenden Link der … Weiterlesen

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VwGH bestätigt „Ein Tag zu spät ist auch verfristet“

Der VKS Sbg weist einen Feststellungsantrag als verpätet zurück. In die 6-wöchige Frist ab Kenntnis von der Zuschlagserteilung sind die Tage vor Einbringung einer Beschwerde an den VwGH einzurechnen, weshalb der Feststellungsantrag um einen Tag zu spät gestellt wurde. Dagegen … Weiterlesen

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Im Irrgarten des Gesellschaftsrechtes

Zwei Gesellschaften, A und B, wollen sich gemeinsam an einem Vergabeverfahren beteiligen und stellen einen gemeinsamen Teilnahmeantrag. Ihrem späteren Vorbringen zu Folge als GesbR gemäß § 1175 ABGB, somit als Bewerbergemeinschaft. Im Formblatt bezeichnen sie ihre gemeinsame „Rechtsform“ jedoch als … Weiterlesen

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Teilrücklegung von Gewerben

Laut BVA steht das Ziviltechnikergesetz (ZTG) einer Bietergemeinschaft eines Ziviltechnikers mit einem Baumeister nicht entgegen, wenn der Baumeister seine Befugnis auf planende und beratende Tätigkeit einschränkt. Er ist in diesem Fall für ausführende Tätigkeiten nicht berechtigt. Dem § 21 Abs … Weiterlesen

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