Archiv des Autors: Dr. Albert Oppel

Ein gestern fertig zu stellendes Bauvorhaben

Gölles bespricht in ecolex 2011, 293 den Fall eines durch Nachprüfungsverfahren verzögerten Vergabeverfahrens. Die Bauarbeiten sind von April bis Oktober 2003 auszuführen. Die Zuschlagserteilung kann jedoch erst nachher, im November 2003, erfolgen. Dann erhöhen sich auch noch die Preise für … Weiterlesen

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VwGH, „Alternativfabrikate“ und Vergleichbarkeit der Angebote

Es geht um eine Ausschreibung im OSB nach dem Billigstbieterprinzip. Die bestandsfeste Ausschreibung lässt auf Positionsebene „Alternativfabrikate“, die „gleichwertig“ sind, zu. Der AG meint, damit sind Abänderungsangebote zulässig, nicht aber Alternativangebote. Der VwGH sagt, ein Alternativfabrikat, das Folgekosten verursacht, ist … Weiterlesen

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BVA, Europarechtliche Fragen unerheblich?

Ein Unternehmer aus dem EFTA-Staat Norwegen – mit Niederlassungen in meherren EU-Staaten – bewirbt sich um einen Auftrag. Er wird ausgeschieden, weil er keine Niederlassung in einem EWR-Staat hat, nur einen Sitz im EFTA-Mitgliedstaat Norwegen. Die bestandsfeste Ausschreibung verlangt nämlich … Weiterlesen

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BVA, Erst Zuschlags-, später Ausscheidensentscheidung

Der ASt bekämpft die Zuschlagsentscheidung. Mittels eV wird dem AG die Zuschlagserteilung verboten. Daraufhin erlässt der AG eine Entscheidung, womit er das Angebot des ASt ausscheidet. Das geht, sagt das BVA.

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BVA, Fristberechnung bei nachträglich konkretisierten Nachweisen

Die AG fordert Eignungsnachweise nach. Dafür sei eine Frist von drei Tagen angemessen, meint sie. Dies sei durch die Judikatur abgesichert, meint sie. Nein, sagt das BVA. Im Mängelbehebungsauftrag sei nachträglich konkretisiert worden, welche Eignungsnachweise vorzulegen sind. Dies ist zulässig. … Weiterlesen

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VwGH, Nachträglich vorgelegte Unterlagen sind unbeachtlich

Ein Straßenbauvorhaben. Die Zweischicht-Betondecke schien zu billig. Die Zusammensetzung des Gesamtpreises damit nicht plausibel. Im Nachprüfungsverfahren wurde die billige Betondecke mit einem eigenen Zementwerk in der Slowakischen Republik erklärt. „Geht nicht mehr“, sagten BVA und VwGH.

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VKS Wien, PSO und KflG oder Wettbewerb kontra Konkurrenzschutz

Unternehmer, die Buslinien betreiben, brauchen oft beides: Die Konzession für die konkrete Linie UND den Zuschlag im Vergabeverfahren. Das KflG sieht für Konzessionsinhaber einen Schutz vor Konkurrenz vor, das Vergabeverfahren hingegen setzt Wettbewerb voraus. Wie ist dieser gordische Knoten zu … Weiterlesen

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Entwürfe der neuen Vergaberichtlinien

Die EK hat gestern wie angekündigt die Entwürfe der neuen Vergaberichtlinien vorgestellt. Ziel der EK ist es dabei, die beiden bisherigen Vergaberichtlinien durch zwei wesentlich einfachere Richtlinien abzulösen, die aber wesentlich detaillierter als die bisherigen sind und viel Neues enthalten. … Weiterlesen

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Angemessenheit der Preise und Ausschreibungskonformität

Der AG hat es weitgehend in der Hand, ob er die Angemessenheit der Preise auf der Ebene der Ausschreibungskonformität des Angebotes prüfen will oder auf der – wesentlich komplexeren – Ebene der betriebswirtschaftlichen Plausibilität der Kalkulation. Er kann nämlich in … Weiterlesen

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Diskussion: Unklarheiten – wie oft muss nachgefragt werden?

Ist ein Angebot mit einer Unklarheit behaftet, so ist der Bieter zur Aufklärung der Zweifel aufzufordern. Doch wie oft? Dem BVA zu Folge grundsätzlich nur ein Mal. Dem VKS Wien zu Folge ggf mehrfach, und kann sogar eine dreimalige Aufforderung … Weiterlesen

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