Archiv des Autors: Dr. Andreas Gfoehler

Auswahlkriterien – Deckelungsgebot und Berichtigungsverbot

Das Bundesvergabeamt behandelt in einer aktuellen Entscheidung zwei der am häufigsten auftretenden Fragen im Zusammenhang mit Auswahlkriterien: 1.) Müssen Auswahlkriterien „gedeckelt“ sein? (Mit anderen Worten: Muss bei Auswahlkriterien eine Obergrenze festgelegt werden, ab welcher keine zusätzlichen Auswahlpunkte vergeben werden?) 2.) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Thema Befugnis: Gewerberechtliche Nebenrechte (§ 32 GewO 1994)

Unternehmer dürfen im Umfang der Nebenrechte auch Leistungen anderer (auch reglementierter) Gewerbe erbringen, für die sie selbst keine Gewerbeberechtigung aufweisen. Der VwGH hatte nun zu beurteilen, ob die Nebenrechte des § 32 GewO 1994 auch Unternehmern aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter VwGH, VfGH | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Das Alternativangebot – Wie muss der AG die Vergleichbarkeit sicherstellen?

Lässt ein Auftraggeber Alternativangebote zu (§ 81 Abs 1 BVergG), so gibt der Gesetzgeber vor, dass der Auftraggeber – um die Vergleichbarkeit der Alternativangebote sicherzustellen – in den Ausschreibungsunterlagen Mindestanforderungen an die Alternativangebote festlegen muss (§ 81 Abs 2 BVergG). … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Vergabepflicht für Bauvorhaben Privater?

Unter welchen Umständen müssen Bauvorhaben von Privaten, die von der öffentlichen Hand in erheblichem Umfang bezuschusst oder gefördert werden, einem Vergabeverfahren unterzogen werden? Mit dieser Frage hatte sich die Generalanwältin Juliane Kokott in ihren Schlussanträgen  in der RS C-115/12 P … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EuGH, Europ. Kom., Varia | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Zum „fliegenden Wechsel“ von einer Los- zu einer Gesamtvergabe

Beitrag bearbeitet von Dr. Simone Motyka In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich das BVA mit der Frage, ob der Wechsel von einer Los- zu einer Gesamtvergabe die Grenze der zulässigen Berichtigung einer Ausschreibung gemäß § 90 BvergG überschreitet und den zwingenden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Richtschnur für die rechtsrichtige Berechnung des geschätzten Auftragswerts

Von der rechtsrichtigen Berechnung des geschätzten Auftragswerts (Kostenschätzung) hängt eine Vielzahl von Entscheidungen des Auftraggebers, die dieser im Zuge der Durchführung eines Vergabeverfahrens zu treffen hat, ab. Ich denke hier insbesondere an die Einordnung, ein Verfahren im Ober- oder Unterschwellenbereich durchzuführen, die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Achtung: Erhöhte Eingabegebühren für VfGH/VwGH-Beschwerden!

Seit 1.3.2013 sind für Beschwerden an den Verfassungsgerichtshof und an den Verwaltungsgerichtshof erhöhte Eingabegebühren von EUR 240,- (anstatt zuvor EUR 220,-) zu entrichten (siehe § 17a VfGG und § 24 Abs 3 Z 2 VwGG). Begründet wird die Erhöhung laut … Weiterlesen

Veröffentlicht unter VwGH, VfGH | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Grenzfälle der Präklusion

In den Ausschreibungsunterlagen zur Beschaffung einer Stickstoffbegasungsanlage wurden unterschiedliche Angaben zur Verfahrensart gemacht. Es war daher nicht klar, ob es sich um eine „Direktvergabe ohne vorherige Bekanntmachung“ oder um ein „Nicht offenes Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung im Unterschwellenbereich“ handelte. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 kundgemacht

Heute, am 14. Februar, wurde das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 kundgemacht (BGBl. I Nr. 33/2013). Es handelt sich dabei um ein Paket aus zwei neuen Gesetzen und zahlreichen Änderungen diverser bestehender verwaltungsrechtlicher Gesetze.

Veröffentlicht unter Varia | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

Wie weit geht die Rügepflicht eines Bieters bei der Angebotsöffnung?

In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich der UVS OÖ mit der Rügepflicht von Bietern bei der Angebotsöffnung in einem offenen Verfahren. Im scheinbaren Gegensatz zu der bisherigen (älteren) Rechtsprechung verneinte der UVS OÖ im konkreten Fall die Rügepflicht eines Bieters, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter LVwG | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar