Chefredaktion Vergabeblog
RA Mag. Dr. Johannes Schramm, M.B.L.-HSG
Dr. Michael Fruhmann, BKA-VD
RA Dr. Matthias Öhler
RA Dr. Michael Breitenfeld
Neueste Kommentare
- Peter bei Editorial 6/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)
- Peter bei Editorial 6/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)
- Kaira Joel bei Editorial 2/2020 (verfasst von Schramm/Aicher)
- Mia Eddarson bei Der Judikaturkommentar zum neuen Vergaberecht
- link to website bei Der Judikaturkommentar zum neuen Vergaberecht
Meist gelesene Beiträge
- Neues zur „In-House“-Vergabe - 196.459 x gelesen
- Die „Antragslegitimationsjudikatur“ ist (teilweise) Geschichte! Paradigmenwechsel zu Gunsten der Bieter durch EuGH „Fastweb“? - 18.220 x gelesen
- Zu hoch entrichtete Pauschalgebühren vor dem VKS Wien – Wer ist nun zuständig? - 12.936 x gelesen
- VwGH stellt klar: Keine Erstreckung der Anfechtungsfrist durch Verlängerung der Angebotsfrist. (Leider keine guten Neuigkeiten für die Vergabepraxis…) - 11.904 x gelesen
- Darum prüfe, wer sich bindet … - 11.520 x gelesen
ZVB-Cover
Archiv des Autors: Dr. Karlheinz Moick
Fristen für die Anfechtung der Berichtigung und Fragebeantwortung
Wer kennt das nicht? Ein Auftrag wird bekannt gemacht und die Ausschreibungsunterlagen werden versandt. Im Hinblick auf Bieterfragen erkennt der Auftraggeber Optimierungspotential und berichtigt während der Angebotsfrist die Ausschreibungsunterlagen gemeinsam mit der versendeten Fragenbeantwortung. Aber wie lange haben Bieter Zeit, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BVwG
Verschlagwortet mit Anfechtung Ausschreibungsunterlagen, Anfechtungsfristen, Ausschreibung, Berichtigung, Fragenbeantwortung, sonstige Festlegung
1 Kommentar
Begründungstiefe der Zuschlagsentscheidung
Dass eine Zuschlagsentscheidung ohne Begründung rechtswidrig ist, hat der VwGH (Zl. 2009/04/0085) bereits vor mehreren Jahren ausgesprochen. Aber wie genau muss eine Zuschlagsentscheidung begründet werden? Mit dieser Frage hat sich der VwGH (Zl. 2011/04/0224) jüngst befasst.
Veröffentlicht unter VwGH, VfGH
Verschlagwortet mit Begründung, Begründungstiefe, Geheimhaltung, Service-Experten, Zuschlagsentscheidung
Schreib einen Kommentar
Bescheidspruch muss klar und eindeutig sein
Im Spruch eines Bescheids des UVS Steiermark fanden sich zwei (hier vereinfacht wiedergegebene) Feststellungen: 1. Die direkt erfolgte Zuschlagserteilung ohne Verfahrensbeteiligung weiterer Unternehmerinnen/Unternehmer war offenkundig unzulässig. 2. Die Wahl der Direktvergabe erfolgte nicht zu Recht. Nach Ansicht des VwGH (6.3.2013, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter LVwG, VwGH, VfGH
Verschlagwortet mit AVG, Feststellungsantrag, Jugendwohlfahrt, Spruch, UVS Steiermark
Schreib einen Kommentar
Dürfen Widerrufsgründe in den Ausschreibungsunterlagen festgelegt werden?
Ein Vergabeverfahren kann widerrufen werden, wenn dafür sachliche Gründe bestehen (§139 Abs 2 BVergG 2006). In der Praxis werden häufig Widerrufsgründe in der Ausschreibungsunterlagen festgelegt. Ist eine solche Vorgehensweise zulässig? Und kann eine solche Festlegung präkludieren? Mit diesen Fragen hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BVwG
Verschlagwortet mit Ermessen, Pränklusion, Überschreitung des Budgets, Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung, Widerrufsgrund
1 Kommentar
Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich anhängig
Am 24.1.2013 hat die Europäische Kommission Österreich zur Einhaltung des effektiven Rechtsschutzes und der Grundsätze der Nichtdiskriminierung und der Transparenz bezüglich einer öffentlichen Ausschreibung zur Lieferung von Waren an staatliche Ministerien aufgefordert… Autoren: Karlheinz Moick / Tanja Pichler
Veröffentlicht unter BVwG, Europ. Kom.
Verschlagwortet mit Europäische Kommission, Nichtdiskriminierung, Transparenz, Vertragsverletzungsverfahren
Schreib einen Kommentar
Eignungsanforderungen bei Losvergaben
Wenn ein Bieter für mehrere Lose ein Angebot legt aber nicht für alle angebotenen Lose die Eignung nachweisen kann, ist er dann für alle Lose auszuscheiden oder nur für jene Lose, für die er die Eignung nicht nachweisen konnte? Zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter VwG Wien
Verschlagwortet mit Eignung, Losvergabe, Mehrfachnennung, Rahmenverträge, Referenzen, technische Leistungsfähigkeit
Schreib einen Kommentar
Nachweise bei der vertieften Angebotsprüfung
Sätze wie „Der niegrige Preis ergibt sich aus internen Synergien“ oder „Wir können überschüssiges Material aus einem anderen Auftrag verwenden“ finden sich nicht selten in Aufklärungen ihm Rahmen der vertieften Angebotsprüfung. Aber darf sich ein Auftraggeber auf solche (pauschalen) Angaben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter VwG Wien
Verschlagwortet mit Aufklärung, Begründung, Nachweis, Preis, Vertiefte Angebotsprüfung
Schreib einen Kommentar
Spannendes Erkenntnis des VwGH zu den Anfechtungsfristen gegen Ausschreibungsunterlagen/Teilnahmeunterlagen
Ausschreibungsunterlagen/Teilnahmeunterlagen sind idR bis sieben Tage vor Ablauf der Angebotsfrist/Teilnahmefrist anfechtbar. In seinem Erk vom 26.9.2012 befasst sich der VwGH mit dem Ablauf dieser Frist, wenn der letzte Tag auf einen Sonntag fällt (hierzu gab es in der Vergangenheit widersprüchliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter LVwG, VwG Wien, VwGH, VfGH
Verschlagwortet mit Anfechtungsfristen, Angebotsfrist, Stents, Teilnahmefrist
1 Kommentar
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Frage, ob ein Bieter bei auszuscheidendem Angebot antragslegitimiert ist
Nach ständiger Rechtsprechung (VwGH 28.3.2007, Zl. 2005/04/0200 und die daran anschließende Folgejudikatur) ist ein Bieter, dessen Angebot auszuscheiden ist, nicht zur Anfechtung vor den Vergabekontrollbehörden antragslegitimiert. Hintergrund ist, dass nach Ansicht des VwGH einem Bieter, dessen Angebot auszuscheiden ist, kein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter VwGH, VfGH
Schreib einen Kommentar