Chefredaktion Vergabeblog
RA Mag. Dr. Johannes Schramm, M.B.L.-HSG
Dr. Michael Fruhmann, BKA-VD
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Archiv des Autors: Dr. Michael Fruhmann
Vergaberechtsreformgesetz 2018 passiert den Verfassungsausschuss
Heute wurde das Vergaberechtsreformgesetz 2018 (vgl. dazu die RV 69 BlgNR XXVI. GP) mehrheitlich vom Verfassungsausschuss beschlossen. Im Rahmen der Beratungen wurden überdies folgende Ausschussfeststellungen beschlossen: „Der Verfassungsausschuss trifft zum Vergaberechtsreformgesetz folgende Feststellungen, da es zum vorgeschlagenen § 16 Abs. … Weiterlesen
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Neue Schwellenwerte 2018/2019
Am 19.12.2017 wurden im Amtsblatt der EU die Delegierten Verordnungen 2017/2364, 2017/2365 , 2017/2366 und 2017/2367 zur Änderungen der Schwellenwerte in den RL 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU und 2009/81/EG für die Jahre 2018/2019 publiziert. Die neuen Schwellenwerte sind um ca 5% höher … Weiterlesen
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Weiter Warten auf das Vergaberechtsreformgesetz 2017
Das Vergaberechtsreformgesetz 2017 wurde in der gestrigen (vorletzten) Sitzung des Parlamentes nicht beschlossen. Ein Fristsetzungsantrag der SPÖ wurde laut Parlamentskorrespondenz vom Plenum mehrheitlich abgelehnt.
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SchwellenwertVO bis 2018 verlängert
Mit BGBl II Nr 250/2016 wurde die Geltung der SchwellenwertVO bis Ende 2018 verlängert. Damit können weiterhin die vereinfachten Verfahren (Direktvergabe, nicht offenes Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung) genutzt werden.
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Können alte Bekanntmachungsformulare nach dem 18.4.2016 noch verwendet werden?
In einer kürzlich erfolgten Aussendung einer RA-Kanzlei wurde folgende Auffassung vertreten: Da der Umsetzungszeitpunkt für die neuen VergabeRL verstrichen sei, würden als erste unmittelbare Auswirkung ab 18.4.2016 nur mehr die neuen EU-Standardformulare vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union angenommen. … Weiterlesen
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EK-Konsultation zur „VerteidigungsRL“ 2009/81/EG
Gemäß Art. 73 (2) der RL 2009/81/EG, der Vergabe-RL für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (vgl. dazu das BVergGVS 2012, BGBl I Nr. 10/2012) hat die Kommission bis zum 21. August 2016 einen Bericht über die Durchführung dieser Richtlinie dem Europäischen Parlament … Weiterlesen
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BVergG Novelle 2015 im Plenum des NR beschlossen
Am 10.12.2015 wurde die „BVergG Novelle 2015″ im Plenum des Nationalrates einstimmig beschlossen. Wie sich bereits aufgrund der Diskussionen im Verfassungsausschuss am 3.12. abzeichnete (vgl. dazu Parlamentskorrespondenz Nr. 1385 vom 03.12.2015) wurde die Regierungsvorlage (776 BlgNR XXV. GP) in einigen … Weiterlesen
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BVergG Novelle 2015 im Verfassungsausschuss beschlossen
Im Verfassungsausschuss wurde heute (3.12.) die Regierungsvorlage zur Änderung des BVergG 2006 und des BVergGVS 2012 („BVergG Novelle 2015″) beschlossen. Seitens der ÖVP wurde auf inhaltliche Probleme hingewiesen, die noch vor der Beschlussfassung im Plenum zu lösen seien. Bundesminister Dr. … Weiterlesen
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Neue Schwellenwerte 2016/2017
Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten über die Neuberechnung der Schwellenwerte im Rahmen des GPA informiert und Entwürfe für Verordnungen zur Anpassung der Schwellenwerte in den RL 2004/17/EG, 2004/18/EG, 2009/81/EG, 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU vorgelegt. Die Schwellenwerte sollen sich wie … Weiterlesen
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Mitteilung der EK zur Anwendung der Vergaberegelungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise
Am 9.9.2015 beschloss die EK eine Mitteilung in der sie ihre Sicht hinsichtlich der Anwendung der Vergaberegelungen in der gegenwärtigen Flüchtlingssituation darlegt (KOM(2015) 454). Die Mitteilung bezieht sich sowohl auf den gegenwärtigen wie auch den zukünftigen Rechtsrahmen (d.h. RL 2004/18/EG … Weiterlesen
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