Archiv des Autors: Johannes Reiter

Oppel analysiert anlässlich zweier EuGH-Urteile unterschiedliche Interpretationsvarianten im Zusammenhang mit der Änderung in der Zusammensetzung einer Bietergemeinschaft im laufenden Vergabeverfahren. Ein Fall betraf die Insolvenz eines Mitglieds einer Bietergemeinschaft, der andere Fall die Umgründung (Verschmelzung) eines Bieters. Das BVwG stellte … Weiterlesen →

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Auswirkungen des 2. COVID-19-Gesetzes auf Beschaffungstätigkeit öffentlicher Auftraggeber und Sektorenauftraggeber Von Jacqueline Kachlyr-Poppe Auf dem Weg zum Wiener Vergaberechtsschutzgesetz 2020 Von Albert Oppel BVwG: Zum Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit und zur Antragslegitimation Von … Weiterlesen →

Das BVwG stellt klar, dass ein Kontoauszug über Sozialversicherungsbeiträge keine letztgültige Kontobestätigung iS des BVergG darstellt: Im Gegensatz zu einer Erklärung des Sozialversicherungsträgers gibt dieser lediglich einen Überblick über das Zahlungsverhalten, nicht aber über die ordnungsgemäße Entrichtung der Abgaben (G. … Weiterlesen →

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Datenschutz und e-Vergabe Von Stefan Unger Die BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 2018 Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG: Inwieweit kann die Bewertung einer Kommission überprüft werden? Von Georg Gruber und Thomas Gruber EuGH: Eine … Weiterlesen →

Marboe/Wallner besprechen eine Entscheidung des EuGH zur PSOVO. Darin betont der Gerichtshof, dass die – bei der Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags mittels Direktvergabe – zu veröffentlichenden Informationen in Art 7 Abs 2 PSO-VO abschließend geregelt sind. Ein weitergehendes Informationsrecht interessierter … Weiterlesen →

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 2020 – ein Jahr der Veränderung Von Michael Sachs § 365 – was nun? Von Marcel Singer und Matthias Schweiger Die eSignatur im Vergabeverfahren Von Florian Kromer BVwG: Wann gilt ein nach Ende … Weiterlesen →

Der EuGH hat entschieden: Die Vergabe eines Subauftrags nach Zuschlagserteilung ohne erforderliche Zustimmung des AG, welche zur vorzeitigen Vertragsbeendigung führte, kann einen Ausschlussgrund in einem Folgeverfahren darstellen. Der EuGH wies jedoch darauf hin, dass es sich dabei um keinen „automatischen“ … Weiterlesen →

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Angebot mit Verweis auf eigene Vertragsbedingungen des Bieters: Widersprüchliches Angebot oder behebbarer Mangel? Von Hans Gölles Direktvergaben im öffentlichen Personenverkehr mit Bussen Von Walter Obwexer und Matthias Haller BVwG: Geldbuße und Bemessungsaspekte Von … Weiterlesen →

Bittner bespricht eine Entscheidung des EuGH wonach die unionsrechtlichen Bestimmungen zur In-House-Vergabe eine bloße Teilharmonisierung vornehmen. Den Mitgliedstaaten steht es somit frei, zusätzliche Anforderungen auf nationaler Ebene festzusetzen, sofern dabei die unionsrechtlichen Grundsätze gewahrt werden. Salamun beleuchtet eine Entscheidung des … Weiterlesen →