Autor Archiv: Johannes Reiter

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: EuGH: Die Auswahl einer Mitarbeitervorsorgekasse unterliegt dem Von Anna Theresa Mayer und Birgit Voglmayr Aktuelle vergaberechtliche Judikatur des LVwG Wien aus dem Blickwinkel des BVergG 2018 – Teil 1 BVergG 2018 – Teil … mehr..

Salamun bespricht anlässlich einer E des EuGH (18. 10. 2018, C-606/ 17, IBA Molecular Italy Srl) den Begriff des „entgeltlichen Vertrags“. Ein entgeltlicher Vertrag liegt auch dann vor, wenn nicht volle Kostendeckung, sondern nur teilweiser Kostenersatz gegeben ist. Mayer/Voglmayr besprechen … mehr..

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Bieterabsprachen und deren Vorbeugung – ausgewählte Fragen – Teil 2 Von Albert Oppel BVwG:. Zur Widerrufsentscheidung und ihrer Begründung Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG: Leistungsbeschreibung: Wie „eng“ darf sie formuliert sein? … mehr..

Nach dem BVwG liegen bereits dann eine diskriminierungsfreie Leistungsbeschreibung und ein ausreichender Wettbewerb vor, wenn ein AG nachweisen bzw darlegen kann, dass zumindest zwei Hersteller die Mindestanforderungen der Leistungsbeschreibung erfüllen (Gföhler/Graf). Das BVwG kam zu dem Ergebnis, dass eine bloß … mehr..

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Bieterabsprachen und deren Vorbeugung – ausgewählte Fragen – Teil 1 Von Albert Oppel BVwG:. Keine Antragslegitimation bei Kennzeichentafeln Von Reinhard Grasböck BVwG:  „Fastweb“ in der Praxis Von Georg Gruber und Thomas Gruber VfGH: … mehr..

Der EuGH setzte sich mit den Voraussetzungen für eine erfolgreiche Selbstreinigung auseinander. Er hielt fest, dass ein Unternehmer für den Nachweis der Maßnahmen zur Selbstreinigung nicht nur zur aktiven Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden, sondern auch mit dem öffentlichen Auftraggeber verpflichtet … mehr..

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: BVwG:. Eine Schienenpersonenverkehrsvergabe im BVergG 2018 Von Reinhard Grasböck BVwG: Zur Gleichwertigkeit von Ratingsystemen Von Georg Gruber und Thomas Gruber VfGH: Regelung des Landes hängt von vorheriger materieller Vergaberegelung des Bundes ab Von … mehr..

Der EuGH hat klargestellt, dass (1) in einer Rahmenvereinbarung jedenfalls die Höchstmenge der abrufbaren Leistungen festzulegen ist und (2) auch „sekundäre“ Auftraggeber abrufberechtigt sind, sofern sie in der Rahmenvereinbarung als potentielle Nutznießer erscheinen (krit Bittner). Fruhmann bespricht eine Entscheidung des … mehr..

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: BVwG: Wann liegen berichtigbare Rechenfehler vor? Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG:  Bekämpfung der Ausscheidensentscheidung und Einstweilige Verfügung Von Hannes Pesendorfer LVwG Tirol: Die „Zweifelsregel“ zugunsten des Billigstbieterprinzips ist im Jahr 2016 … mehr..

Der EuGH hielt fest, dass eine Festlegung in den Ausschreibungsunterlagen, wonach der Anteil am Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit eines BIEGE-Mitglieds rein rechnerisch dem Anteil der von diesem Mitglied zu erbringenden Arbeiten entsprechen muss, unionsrechtswidrig ist. (Salamun) Oppel beschäftigt sich anlässlich … mehr..