Archiv des Autors: Mag. Christian Gruber

Wirtschaftlich/Finanziell leistungsfähig trotz KSV-Rating von „0“!?

In einer aktuellen Entscheidung setzte sich der VwGH mit der Frage auseinander, ob bei Vorliegen gewisser Umstände, ein Bieter wirtschaftlich/finanziell leistungsfähig sein kann, auch wenn sein KSV-Rating auf „0“ lautet.

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VwGH zur Zusammenrechnung von Dienstleistungsaufträgen (Planungsleistungen)

Der VwGH hatte sich unlängst mit der Frage zu beschäftigen, ob die Aufteilung von Planungsleistungen in Einreichplanung und Ausführungsplanung zulässig ist. Im Rahmen seiner Entscheidungsbegründung traf er bemerkenswerte Feststellungen, welche eine weitgehende Bedeutung für die Vergabepraxis haben könnten.

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VwGH zur Glaubhaftmachung der beruflichen Zuverlässigkeit im Sektorenbereich

Gemäß § 73 Abs 2 BVergG hat ein Bieter bei mangelnder beruflicher Zuverlässigkeit auf Grund eines rechtskräftigen Urteils nach § 68 Abs 1 Z 1 oder 4 BVergG oder einer Verfehlung nach § 68 Abs 1 Z 5 BVergG die … Weiterlesen

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Zurück- oder Abweisung des Nachprüfungsantrages eines fünftgereihten Bieters?

Ein an fünfter und damit an letzter Stelle gereihter Bieter beeinspruchte im Rahmen eines beschleunigten nicht offenen Verfahrens mit Bestbieterermittlung im Unterschwellenbereich die Zuschlagsentscheidung. Der UVS Burgendland wies den Nachprüfungsantrag mit der Begründung zurück, dass die Antragslegitimation mangels Schadens zu … Weiterlesen

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Glaubhaftmachung der Zuverlässigkeit nach § 73 BVergG 2006

Im Rahmen eines offenen Verfahrens im Oberschwellenbereich beeinspruchte ein Bieter die Zuschlagsentscheidung zu Gunsten einer BIEGE mit der Begründung, dass das Angebot der BIEGE auszuscheiden gewesen wäre, da der Ausschlussgrund des § 68 Abs 1 Z 5 BVergG 2006 (schwere … Weiterlesen

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Einrichtung einer „Direktvergabeplattform“

Die „Republik Österreich (Bund) sowie aller weiteren öffentlichen Auftraggeber im Sinne der §§ 3, 164 und 165 BVergG 2006 im Bundesgebiet der Republik Österreich“ schrieben das Vergabeverfahren „Lieferung und Montage sowie Herstellung des verwendungsfertigen Zustandes von Büromöbeln und Gerichtsschränken“ EU-weit … Weiterlesen

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Führen Mischkalkulationen zwingend zum Ausscheiden des Angebots?

In der Praxis gilt oftmals undifferenziert (und zu Unrecht): Mischkalkulationen führen jedenfalls zum Ausscheiden! Der UVS Vorarlberg kam in einer aktuellen Entscheidung richtigerweise zu einem anderen Ergebnis. Im Rahmen eines offenen Verfahrens zur Vergabe eines Bauauftrages im Unterschwellenbereich preiste ein … Weiterlesen

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VKS Wien zur Parteistellung anderer Bieter bei Anfechtung der Ausschreibungsunterlagen

In einem offenen Verfahren im Oberschwellenbereich zur Vergabe eines Rahmenvertrages (Bauauftrag) wurden die Ausschreibungsunterlagen fristgerecht angefochten und vom VKS Wien eine einstweilige Verfügung erlassen. In der Folge suchte ein weiteres Unternehmen beim VKS Wien um Übermittlung des Nichtigerklärungsantrags sowie allfällig … Weiterlesen

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VwGH zur beruflichen Zuverlässigkeit, vertieften Angebotsprüfung und Akteneinsicht

In einem offenen Verfahren (Oberschwellenbereich) wurde die Zuschlagsentscheidung mit im Wesentlichen folgenden Argumenten angefochten: (1)    Die berufliche Zuverlässigkeit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der präsumtiven Zuschlagsempfängerin sei nicht gegeben, da über ihr Vermögen vor drei Jahren ein Ausgleichsverfahren abgewickelt worden sei. (2)    … Weiterlesen

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Prüfungsmaßstab des Auftraggebers bei etwaigen Bieterabsprachen

Eine Bieterin bekämpfte in einem offenen Verfahren im Oberschwellenbereich („Anstreicher-. Maler- Bodenlegerarbeiten und Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereinigertätigkeiten“) die Zuschlagsentscheidung ua mit der Begründung, es sei zu „Absprachen“ zwischen zwei Bietern gekommen. Die zwei Unternehmen hätten denselben gewerberechtlichen Geschäftsführer für Bodenlegerarbeiten, … Weiterlesen

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