Archiv des Autors: Mag. Michael Grasel

Zur Nachprüfungspflicht der Vergabekontrollbehörde bei Widerruf wegen überhöhter Preise

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH 25.9.2012, 2008/04/0054) ist bei Widerruf wegen wesentlicher Kostenüberschreitung die Vergabekontrollbehörde verpflichtet, die Richtigkeit des Widerrufsgrundes – gegebenenfalls mittels Sachverständigen – genau zu überprüfen.

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BVA zur Zulässigkeit des Widerrufs im oligopolen Markt

Das BVA hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Ausgeschrieben wurde die Lieferung und Wartung von Langzeitatemschutzgeräten. Im EU-Raum existieren nur zwei Hersteller, die derartige Langzeitatemschutzgeräte herstellen. Da die Leistungsanforderungen (hinsichtlich der Festlegung der Übungspraxis und der Reduktion der umbegungsluftunabhängig durchzuführenden geplanten … Weiterlesen

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Die Einbeziehung von Folgekosten in die Zuschlagsentscheidung sind beim Billigstbieterprinzip unzulässig

In der Entscheidung vom 30.3.2012 stellte das BVA klar, dass die Einbeziehung von Folgekosten in einem Vergabeverfahren nach dem Billigstbieterprinzip unzulässig sind, weshalb im gegenständlichen Fall die Ausschreibung in Hinblick auf die zu Unrecht erfolgte Wahl des Vergabeprinzips des Billigstbieterprinzips zur Gänze … Weiterlesen

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