Archiv des Autors: RA Dr. Matthias Oehler

Versteckte Eignungskriterien

Im Jahr 2005 schreibt die Stadt Wien im Rahmen der Sanierung einer Wohnhausanlage Bautischlerarbeiten (u.a. Herstellung, Lieferung und Montage von Innenstiegen, Stiegengeländern, Portalen, Außentüren, Haus- und Wohnungseingangstüren) aus. Es wird ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich durchgeführt. Laut Leistungsverzeichnis sollen die … Weiterlesen

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Wie weit reicht die Präklusion?

Das BVA hat in seiner Entscheidung 5.7.2011, N/0044-BVA/03/2011-24, eine Zuschlagsentscheidung der BIG mit der Begründung für nichtig erklärt, dass der BIG „mangels zulässiger Zuschlagskriterien“ die Ermittlung eines Bestbieters nicht möglich gewesen sei, und sie daher zum Widerruf des Verfahrens verpflichtet … Weiterlesen

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