Archiv der Kategorie: BKA

ZVB 2/2020

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 2020 – ein Jahr der Veränderung Von Michael Sachs § 365 – was nun? Von Marcel Singer und Matthias Schweiger Die eSignatur im Vergabeverfahren Von Florian Kromer BVwG: Wann gilt ein nach Ende … Weiterlesen

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Editorial 2/2020 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hat entschieden: Die Vergabe eines Subauftrags nach Zuschlagserteilung ohne erforderliche Zustimmung des AG, welche zur vorzeitigen Vertragsbeendigung führte, kann einen Ausschlussgrund in einem Folgeverfahren darstellen. Der EuGH wies jedoch darauf hin, dass es sich dabei um keinen „automatischen“ … Weiterlesen

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ZVB 1/2020

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Angebot mit Verweis auf eigene Vertragsbedingungen des Bieters: Widersprüchliches Angebot oder behebbarer Mangel? Von Hans Gölles Direktvergaben im öffentlichen Personenverkehr mit Bussen Von Walter Obwexer und Matthias Haller BVwG: Geldbuße und Bemessungsaspekte Von … Weiterlesen

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Editorial 1/2020 (verfasst von Schramm/Aicher)

Bittner bespricht eine Entscheidung des EuGH wonach die unionsrechtlichen Bestimmungen zur In-House-Vergabe eine bloße Teilharmonisierung vornehmen. Den Mitgliedstaaten steht es somit frei, zusätzliche Anforderungen auf nationaler Ebene festzusetzen, sofern dabei die unionsrechtlichen Grundsätze gewahrt werden. Salamun beleuchtet eine Entscheidung des … Weiterlesen

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ZVB 12/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Mindestlohn und soziale Kriterien Von Albert Oppel Teilnahme von Bietern und Waren aus Drittländern in Vergabeverfahren Von Julia Graf und Andreas Gföhler BVwG: Wie weit darf das Geheimhaltungsinteresse eines Auftraggebers reichen? Von Georg … Weiterlesen

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Editorial 12/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hat entschieden: Das undifferenzierte Verbot, Aufträge bis zum Wert von 30% des Gesamtbetrags des jeweiligen Auftrags an Subunternehmer weiterzugeben, ist unzulässig. Eine allfällige Beschränkung der Subvergabe muss auf sachlichen Gründen beruhen und auf die Art des konkreten Auftrags … Weiterlesen

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ZVB 11/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Graubereiche des Vergaberechtsschutzes Von Albert Oppel BVwG: Zur Ablehnung von nicht erforderlichen Subunternehmern Von Georg Gruber und Thomas Gruber LVwG NÖ: Keine prozentuelle Beschränkung von Subunternehmerleistungen Von Beatrix Lehner LVwG Tirol: Prüfe vertieft … Weiterlesen

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Editorial 11/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hat klargestellt, dass auf Verträge über öffentliche Personenverkehrsdienste mit Bussen und Straßenbahnen, die nicht in Form von Dienstleistungskonzessionen vergeben werden, nicht die PSOVO (VO 1370/2007), wohl aber die allgemeinen Vergaberichtlinien anwendbar sind (Salamun). Nach dem BVwG ist die … Weiterlesen

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ZVB 10/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Überblick über die Entwicklungen und die Rechtsprechung zum Eigenvergaberecht Von Bernd-Roland Killmann Ausgewählte Fragen zum Zahlungsverzug Von Albert Oppel BVwG:  Der richtige Umgang mit „unechten Bieterlücken“ Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG: … Weiterlesen

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Editorial 10/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Das BVwG hat entschieden: Sind in den Formblättern zum Nachweis von Unternehmensreferenzen ein Referenz-AG und ein Referenz- AN anzugeben, stellen Eigenleistungen eines Bieters keine taugliche Referenz dar. Referenz-AG und Referenz-AN können folglich nicht derselbeRechtsträger sein (G. Gruber/Th. Gruber). Killmann gibt … Weiterlesen

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