Kategorien: BKA

ZVB 5/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Bieterabsprachen und deren Vorbeugung – ausgewählte Fragen – Teil 1 Von Albert Oppel BVwG:. Keine Antragslegitimation bei Kennzeichentafeln Von Reinhard Grasböck BVwG:  „Fastweb“ in der Praxis Von Georg Gruber und Thomas Gruber VfGH: … mehr..

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Editorial 5/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH setzte sich mit den Voraussetzungen für eine erfolgreiche Selbstreinigung auseinander. Er hielt fest, dass ein Unternehmer für den Nachweis der Maßnahmen zur Selbstreinigung nicht nur zur aktiven Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden, sondern auch mit dem öffentlichen Auftraggeber verpflichtet … mehr..

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ZVB 4/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: BVwG:. Eine Schienenpersonenverkehrsvergabe im BVergG 2018 Von Reinhard Grasböck BVwG: Zur Gleichwertigkeit von Ratingsystemen Von Georg Gruber und Thomas Gruber VfGH: Regelung des Landes hängt von vorheriger materieller Vergaberegelung des Bundes ab Von … mehr..

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Editorial 4/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hat klargestellt, dass (1) in einer Rahmenvereinbarung jedenfalls die Höchstmenge der abrufbaren Leistungen festzulegen ist und (2) auch „sekundäre“ Auftraggeber abrufberechtigt sind, sofern sie in der Rahmenvereinbarung als potentielle Nutznießer erscheinen (krit Bittner). Fruhmann bespricht eine Entscheidung des … mehr..

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ZVB 3/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: BVwG: Wann liegen berichtigbare Rechenfehler vor? Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG:  Bekämpfung der Ausscheidensentscheidung und Einstweilige Verfügung Von Hannes Pesendorfer LVwG Tirol: Die „Zweifelsregel“ zugunsten des Billigstbieterprinzips ist im Jahr 2016 … mehr..

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Editorial 3/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hielt fest, dass eine Festlegung in den Ausschreibungsunterlagen, wonach der Anteil am Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit eines BIEGE-Mitglieds rein rechnerisch dem Anteil der von diesem Mitglied zu erbringenden Arbeiten entsprechen muss, unionsrechtswidrig ist. (Salamun) Oppel beschäftigt sich anlässlich … mehr..

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ZVB 2/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Ist der Bestbieter immer der Beste und eine faire Vergabe fair? Teil 2: Qualitative Angaben und Juryentscheidungen Von Andreas Kropik BVwG:  Originalurkunde: Vorliegen ≠ Vorlage Von Reinhard Grasböck BVwG: Pauschalgebühren nach dem BVergG … mehr..

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Editorial 2/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hält fest, dass die Bestimmungen betreffend die Eigenerbringungspflicht der PSO-VO jenen der VergabeRL als lex specialis vorgehen. Im Rahmen einer Ausschreibung von Bus- und Straßenbahnaufträgen ist die Festlegung einer Eigenerbringungsquote iHv 70 % daher zulässig. (Salumun) und T. … mehr..

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ZVB 1/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Vertragsänderung – mit oder ohne erneute Durchführung eines Vergabeverfahrens? Teil 2 Von Hans Gölles LVwG OÖ: Das Sammeln und Behandeln von Abfällen bedarf grundsätzlich einer Befugnis nach GewO und einer Befugnis nach AWG … mehr..

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Editorial 1/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hielt fest, dass eine Festlegung in den Ausschreibungsunterlagen, wonach der Anteil am Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit eines BIEGE-Mitglieds rein rechnerisch dem Anteil der von diesem Mitglied zu erbringenden Arbeiten entsprechen muss, unionsrechtswidrig ist. (Salamun) Oppel beschäftigt sich anlässlich … mehr..

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