Kategorien: EuGH

ZVB 3/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: BVwG: Wann liegen berichtigbare Rechenfehler vor? Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG:  Bekämpfung der Ausscheidensentscheidung und Einstweilige Verfügung Von Hannes Pesendorfer LVwG Tirol: Die „Zweifelsregel“ zugunsten des Billigstbieterprinzips ist im Jahr 2016 … mehr..

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Editorial 3/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hielt fest, dass eine Festlegung in den Ausschreibungsunterlagen, wonach der Anteil am Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit eines BIEGE-Mitglieds rein rechnerisch dem Anteil der von diesem Mitglied zu erbringenden Arbeiten entsprechen muss, unionsrechtswidrig ist. (Salamun) Oppel beschäftigt sich anlässlich … mehr..

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ZVB 2/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Ist der Bestbieter immer der Beste und eine faire Vergabe fair? Teil 2: Qualitative Angaben und Juryentscheidungen Von Andreas Kropik BVwG:  Originalurkunde: Vorliegen ≠ Vorlage Von Reinhard Grasböck BVwG: Pauschalgebühren nach dem BVergG … mehr..

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Editorial 2/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hält fest, dass die Bestimmungen betreffend die Eigenerbringungspflicht der PSO-VO jenen der VergabeRL als lex specialis vorgehen. Im Rahmen einer Ausschreibung von Bus- und Straßenbahnaufträgen ist die Festlegung einer Eigenerbringungsquote iHv 70 % daher zulässig. (Salumun) und T. … mehr..

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ZVB 1/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Vertragsänderung – mit oder ohne erneute Durchführung eines Vergabeverfahrens? Teil 2 Von Hans Gölles LVwG OÖ: Das Sammeln und Behandeln von Abfällen bedarf grundsätzlich einer Befugnis nach GewO und einer Befugnis nach AWG … mehr..

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Editorial 1/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hielt fest, dass eine Festlegung in den Ausschreibungsunterlagen, wonach der Anteil am Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit eines BIEGE-Mitglieds rein rechnerisch dem Anteil der von diesem Mitglied zu erbringenden Arbeiten entsprechen muss, unionsrechtswidrig ist. (Salamun) Oppel beschäftigt sich anlässlich … mehr..

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Der Judikaturkommentar zum neuen Vergaberecht

Mit dem BVergG 2018 kommen auf öffentliche Auftraggeber und Bieter viele Änderungen zu. Wie nach jeder umfassenden Novelle gilt es, die bisher ergangene Judikatur im Licht der neuen Rechtslage zu betrachten und miteinzubeziehen. Dies wird mit dem neuen „Judikaturkommentar“ zum … mehr..

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ZVB 2/2018

http://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2018/01.html Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Schlaglichter der Judikatur von VwGH und EuGH: 2017 – Das Jahr der Eignung? Von Ruth Bittner BVwG:  Großvergabeentscheidung, und kein Anfechtungserfolg Von Reinhard Grasböck BVwG: Wer echte Bieterlücken ignoriert, verliert Von Stefan … mehr..

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ZVB 11/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Übertriebene Formalismen – unbehebbare Mängel Von Georg Gruber / Thomas Gruber 2. BVwG: Unterlassene vertiefte Preisprüfung im Sektorenbereich Von Reinhard Grasböck 3. Verwaltungsgericht Wien: Festlegungen – ja bitte! Aber mit … mehr..

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ZVB 10/2017

http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Die Auswirkungen der Gewerberechtsnovelle 2017 auf die Befugnis – Teil 2 Von Christoph Wiesinger Der Gesetzgebungsprozess der Gewerberechtsnovelle 2017 war stets von Überraschungen begleitet und die letztlich Gesetz gewordene Version unterscheidet … mehr..

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