Kategorien: Varia

ZVB 11/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Graubereiche des Vergaberechtsschutzes Von Albert Oppel BVwG: Zur Ablehnung von nicht erforderlichen Subunternehmern Von Georg Gruber und Thomas Gruber LVwG NÖ: Keine prozentuelle Beschränkung von Subunternehmerleistungen Von Beatrix Lehner LVwG Tirol: Prüfe vertieft … mehr..

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Editorial 11/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hat klargestellt, dass auf Verträge über öffentliche Personenverkehrsdienste mit Bussen und Straßenbahnen, die nicht in Form von Dienstleistungskonzessionen vergeben werden, nicht die PSOVO (VO 1370/2007), wohl aber die allgemeinen Vergaberichtlinien anwendbar sind (Salamun). Nach dem BVwG ist die … mehr..

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ZVB 10/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Überblick über die Entwicklungen und die Rechtsprechung zum Eigenvergaberecht Von Bernd-Roland Killmann Ausgewählte Fragen zum Zahlungsverzug Von Albert Oppel BVwG:  Der richtige Umgang mit „unechten Bieterlücken“ Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG: … mehr..

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Editorial 10/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Das BVwG hat entschieden: Sind in den Formblättern zum Nachweis von Unternehmensreferenzen ein Referenz-AG und ein Referenz- AN anzugeben, stellen Eigenleistungen eines Bieters keine taugliche Referenz dar. Referenz-AG und Referenz-AN können folglich nicht derselbeRechtsträger sein (G. Gruber/Th. Gruber). Killmann gibt … mehr..

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ZVB 9/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Produktspezifische Beschaffungen unter dem BVergG 2018 321 Von Florian Kromer Mindestlohnvorgaben durch den Auftraggeber? Von Christoph Wiesinger Aktuelle vergaberechtliche Judikatur des VGW aus dem Blickwinkel des BVergG 2018 – Teil 2 Von Albert … mehr..

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Editorial 9/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Nach einer Entscheidung des BVwG stellt das ungenaue Ausfüllen von „unechten Bieterlücken“ einen unbehebbaren Mangel dar. Dies gilt selbst dann, wenn die Leitprodukte in der Ausschreibung zwar nicht exakt bezeichnet werden, aber die technischen Mindestanforderungen in den einzelnen Positionen enthalten … mehr..

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ZVB 7-8/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: EuGH: Die Auswahl einer Mitarbeitervorsorgekasse unterliegt dem Von Anna Theresa Mayer und Birgit Voglmayr Aktuelle vergaberechtliche Judikatur des LVwG Wien aus dem Blickwinkel des BVergG 2018 – Teil 1 BVergG 2018 – Teil … mehr..

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Editorial 7-8/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Salamun bespricht anlässlich einer E des EuGH (18. 10. 2018, C-606/ 17, IBA Molecular Italy Srl) den Begriff des „entgeltlichen Vertrags“. Ein entgeltlicher Vertrag liegt auch dann vor, wenn nicht volle Kostendeckung, sondern nur teilweiser Kostenersatz gegeben ist. Mayer/Voglmayr besprechen … mehr..

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ZVB 6/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Bieterabsprachen und deren Vorbeugung – ausgewählte Fragen – Teil 2 Von Albert Oppel BVwG:. Zur Widerrufsentscheidung und ihrer Begründung Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG: Leistungsbeschreibung: Wie „eng“ darf sie formuliert sein? … mehr..

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Editorial 6/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Nach dem BVwG liegen bereits dann eine diskriminierungsfreie Leistungsbeschreibung und ein ausreichender Wettbewerb vor, wenn ein AG nachweisen bzw darlegen kann, dass zumindest zwei Hersteller die Mindestanforderungen der Leistungsbeschreibung erfüllen (Gföhler/Graf). Das BVwG kam zu dem Ergebnis, dass eine bloß … mehr..

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