Kategorien: Varia

ZVB 3/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: BVwG: Wann liegen berichtigbare Rechenfehler vor? Von Georg Gruber und Thomas Gruber BVwG:  Bekämpfung der Ausscheidensentscheidung und Einstweilige Verfügung Von Hannes Pesendorfer LVwG Tirol: Die „Zweifelsregel“ zugunsten des Billigstbieterprinzips ist im Jahr 2016 … mehr..

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Editorial 3/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hielt fest, dass eine Festlegung in den Ausschreibungsunterlagen, wonach der Anteil am Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit eines BIEGE-Mitglieds rein rechnerisch dem Anteil der von diesem Mitglied zu erbringenden Arbeiten entsprechen muss, unionsrechtswidrig ist. (Salamun) Oppel beschäftigt sich anlässlich … mehr..

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ZVB 2/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Ist der Bestbieter immer der Beste und eine faire Vergabe fair? Teil 2: Qualitative Angaben und Juryentscheidungen Von Andreas Kropik BVwG:  Originalurkunde: Vorliegen ≠ Vorlage Von Reinhard Grasböck BVwG: Pauschalgebühren nach dem BVergG … mehr..

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Editorial 2/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hält fest, dass die Bestimmungen betreffend die Eigenerbringungspflicht der PSO-VO jenen der VergabeRL als lex specialis vorgehen. Im Rahmen einer Ausschreibung von Bus- und Straßenbahnaufträgen ist die Festlegung einer Eigenerbringungsquote iHv 70 % daher zulässig. (Salumun) und T. … mehr..

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ZVB 1/2019

Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Vertragsänderung – mit oder ohne erneute Durchführung eines Vergabeverfahrens? Teil 2 Von Hans Gölles LVwG OÖ: Das Sammeln und Behandeln von Abfällen bedarf grundsätzlich einer Befugnis nach GewO und einer Befugnis nach AWG … mehr..

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Editorial 1/2019 (verfasst von Schramm/Aicher)

Der EuGH hielt fest, dass eine Festlegung in den Ausschreibungsunterlagen, wonach der Anteil am Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit eines BIEGE-Mitglieds rein rechnerisch dem Anteil der von diesem Mitglied zu erbringenden Arbeiten entsprechen muss, unionsrechtswidrig ist. (Salamun) Oppel beschäftigt sich anlässlich … mehr..

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Der Judikaturkommentar zum neuen Vergaberecht

Mit dem BVergG 2018 kommen auf öffentliche Auftraggeber und Bieter viele Änderungen zu. Wie nach jeder umfassenden Novelle gilt es, die bisher ergangene Judikatur im Licht der neuen Rechtslage zu betrachten und miteinzubeziehen. Dies wird mit dem neuen „Judikaturkommentar“ zum … mehr..

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Neuer Leitfaden zum Thema e-Vergabe für KMU

Mit dem Inkrafttreten der Bundesvergabegesetzes 2018 kommt es zu einigen wichtigen Änderungen bei öffentlichen Vergaben, mit der elektronischen Vergabe von Aufträgen als wichtiger Änderung. Durch die digitale Abwicklung von Vergabeverfahren werden diese nicht nur schneller, sicherer und transparenter, sondern gleichzeitig … mehr..

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Vergaberechtsreformgesetz 2018 passiert den Verfassungsausschuss

Heute wurde das Vergaberechtsreformgesetz 2018 (vgl. dazu die RV 69 BlgNR XXVI. GP) mehrheitlich vom Verfassungsausschuss beschlossen. Im Rahmen der Beratungen wurden überdies folgende Ausschussfeststellungen beschlossen: „Der Verfassungsausschuss trifft zum Vergaberechtsreformgesetz folgende Feststellungen, da es zum vorgeschlagenen § 16 Abs. … mehr..

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ZVB 2/2018

http://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2018/01.html Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: Schlaglichter der Judikatur von VwGH und EuGH: 2017 – Das Jahr der Eignung? Von Ruth Bittner BVwG:  Großvergabeentscheidung, und kein Anfechtungserfolg Von Reinhard Grasböck BVwG: Wer echte Bieterlücken ignoriert, verliert Von Stefan … mehr..

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