Archiv der Kategorie: VwG Wien

VKS Wien zur Gleichwertigkeit von Produkten

Auftraggeber können in den technischen Spezifikationen auch Leitprodukte angeben, wenn der Auftragsgegenstand nicht hinreichend genau beschrieben werden kann. Sie können auch vorsehen, dass Bieter an Stelle des Leitproduktes auch gleichwertige Produkte anbieten dürfen. In diesem Fall sind die maßgeblichen Kriterien … Weiterlesen

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VKS-Wien zu Dokumentationspflichten: das Transparenzgebot setzt Schriftlichkeit voraus!

Die Bieterin verpflichtete sich im Zuge der Angebotslegung für den Fall, dass ihr angebotenes Produkt nicht gleichwertig sei, das im Leistungsverzeichnis angegebene Leitprodukt zu verwenden. Der VKS-Wien erklärte die Zuschlagsentscheidung für nichtig, weil der AG ausschließlich die Preisangemessenheitsprüfung für die … Weiterlesen

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Der VKS Wien zur Zulässigkeit des Preisaufschlagsverfahrens/Preisnachlassverfahrens

Angefochten wurde eine Ausschreibung der Stadt Wien die die Vergabe von Bauleistungen (Fangsanierungsarbeiten) in Form von Rahmenverträgen im Oberschwellenbereich zum Gegenstand hatte.  Die Antragstellerin hat ua. das in der Ausschreibung gewählte Preisaufschlags-/-nachlassverfahrens mit der Begründung angefochten, dass grundsätzlich das Preisangebotsverfahren … Weiterlesen

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Eignungsanforderungen bei Losvergaben

Wenn ein Bieter für mehrere Lose ein Angebot legt aber nicht für alle angebotenen Lose die Eignung nachweisen kann, ist er dann für alle Lose auszuscheiden oder nur für jene Lose, für die er die Eignung nicht nachweisen konnte? Zu … Weiterlesen

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Nachweise bei der vertieften Angebotsprüfung

Sätze wie „Der niegrige Preis ergibt sich aus internen Synergien“ oder „Wir können überschüssiges Material aus einem anderen Auftrag verwenden“ finden sich nicht selten in Aufklärungen ihm Rahmen der vertieften Angebotsprüfung. Aber darf sich ein Auftraggeber auf solche (pauschalen) Angaben … Weiterlesen

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Spannendes Erkenntnis des VwGH zu den Anfechtungsfristen gegen Ausschreibungsunterlagen/Teilnahmeunterlagen

Ausschreibungsunterlagen/Teilnahmeunterlagen sind idR bis sieben Tage vor Ablauf der Angebotsfrist/Teilnahmefrist anfechtbar. In seinem Erk vom 26.9.2012 befasst sich der VwGH mit dem Ablauf dieser Frist, wenn der letzte Tag auf einen Sonntag fällt (hierzu gab es in der Vergangenheit widersprüchliche … Weiterlesen

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Wann ist ein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens rechtzeitig?

Gemäß den Bestimmungen des § 69 AVG ist ein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens binnen 2 Wochen ab Kenntnis des Wiederaufnahmegrundes zu stellen. Liegt dieser Zeitpunkt jedoch zwischen Verkündung des mündlichen Bescheids und Zustellung der schriftlichen Ausfertigung, so beginnt die … Weiterlesen

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VKS Wien zur Parteistellung anderer Bieter bei Anfechtung der Ausschreibungsunterlagen

In einem offenen Verfahren im Oberschwellenbereich zur Vergabe eines Rahmenvertrages (Bauauftrag) wurden die Ausschreibungsunterlagen fristgerecht angefochten und vom VKS Wien eine einstweilige Verfügung erlassen. In der Folge suchte ein weiteres Unternehmen beim VKS Wien um Übermittlung des Nichtigerklärungsantrags sowie allfällig … Weiterlesen

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VKS Wien: Abweisung des Antrages auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung wegen spekulativer Preisgestaltung

Ausgeschrieben wurde ein Bauauftrag im Unterschwellenbereich (Herstellung einer Hubschrauberplattform). Die Antragstellerin nahm eine Verbesserung der Aufgliederung der bemängelten Preispositionen erst nach der Angebotsöffnung vor; gemäß dem VKS Wien lag damit jedoch keine zulässige Behebung des Mangels vor.

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Wann muss die techn. Leistungsfähigkeit vorliegen?

Ausgeschrieben ist der Betrieb einer Autobuslinie. Ein Bieter hat noch nicht die erforderlichen Busse. Er hat jedoch ein verbindliches Angebot eines Herstellers und kann die Busse rechtzeitig kaufen, wenn er den Zuschlag erhält. Ein Mitbewerber sagt: „Die technische Leistungsfähigkeit fehlt.“ … Weiterlesen

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