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ZVB-Cover
Schlagwort-Archive: Ausscheidung von Angeboten
Auftraggeber müssen selbst festgelegte Ausscheidungsgründe aufgreifen – immer?
Legt ein Auftraggeber in den Verfahrensunterlagen bestandfest einen Ausscheidungsgrund fest, so ist er bei Erfüllung dieses Ausscheidungsgrundes verpflichtet, entsprechend seiner eigenen Festlegung vorzugehen und den Ausscheidungsgrund wahrzunehmen. So weit, so gut. Aber bestehen hier auch Grenzen für Auftraggeber?
Veröffentlicht unter EuGH
Verschlagwortet mit Ausscheidung von Angeboten, Ausscheidungsgrund, Ausschreibungsunterlagen, bestandfest, Festlegung, Präklusion, Verpflichtung zur Ausscheidung
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Ermessensspielraum bei der Ausscheidung von Angeboten
Unstrittig (VwGH 22.6.2011, 2011/04/0011; BVA 6.7.2011, N/0038-BVA/12/2011-42)räumen Bestimmungen in Ausschreibungsunterlagen, wonach Angebote von Bietern ausgeschieden werden können („Kann-Bestimmungen“), dem Auftraggeber ein Ermessen ein. Dieses Ermessen ist iSd Grundsätze des Vergabeverfahrens auszuüben. Probleme birgt jedoch die Nachvollziehbarkeit einer solchen Ermessensentscheidung…
Veröffentlicht unter BVwG
Verschlagwortet mit Ausscheidung von Angeboten, Ermessen, Gleichbehandlung, Grundsätze des Vergabeverfahrens, Kann-Bestimmung
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