Schlagwort-Archive: Ausscheidung von Angeboten

Auftraggeber müssen selbst festgelegte Ausscheidungsgründe aufgreifen – immer?

Publiziert am 2015-02-04 von Dr. Andreas Gfoehler

Legt ein Auftraggeber in den Verfahrensunterlagen bestandfest einen Ausscheidungsgrund fest, so ist er bei Erfüllung dieses Ausscheidungsgrundes verpflichtet, entsprechend seiner eigenen Festlegung vorzugehen und den Ausscheidungsgrund wahrzunehmen. So weit, so gut. Aber bestehen hier auch Grenzen für Auftraggeber?

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UVS OÖ: Nicht ausgepreistes Variantenangebot führt zum Ausscheiden

Publiziert am 2013-08-01 von Mag. Martina Windbichler

Nach der stRsp des VwGH (ua VwGH 25.2.2004, 2003/04/0186) ist ein Mangel ua dann unbehebbar, wenn eine Verbesserung des Mangels nach der Angebotsöffnung zu einer materiellen Verbesserung der Wettbewerbsstellung des Bieters führen würde. Trotz der unstrittigen Jud des VwGH kommt … Weiterlesen →

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Ermessensspielraum bei der Ausscheidung von Angeboten

Publiziert am 2011-11-22 von Dr. Andreas Gfoehler

Unstrittig (VwGH 22.6.2011, 2011/04/0011; BVA 6.7.2011, N/0038-BVA/12/2011-42)räumen Bestimmungen in Ausschreibungsunterlagen, wonach Angebote von Bietern ausgeschieden werden können („Kann-Bestimmungen“), dem Auftraggeber ein Ermessen ein. Dieses Ermessen ist iSd Grundsätze des Vergabeverfahrens auszuüben. Probleme birgt jedoch die Nachvollziehbarkeit einer solchen Ermessensentscheidung…

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