Schlagwort-Archive: Gleichbehandlung

Auswahlkriterien – Deckelungsgebot und Berichtigungsverbot

Das Bundesvergabeamt behandelt in einer aktuellen Entscheidung zwei der am häufigsten auftretenden Fragen im Zusammenhang mit Auswahlkriterien: 1.) Müssen Auswahlkriterien „gedeckelt“ sein? (Mit anderen Worten: Muss bei Auswahlkriterien eine Obergrenze festgelegt werden, ab welcher keine zusätzlichen Auswahlpunkte vergeben werden?) 2.) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Ermessensspielraum bei der Ausscheidung von Angeboten

Unstrittig (VwGH 22.6.2011, 2011/04/0011; BVA 6.7.2011, N/0038-BVA/12/2011-42)räumen Bestimmungen in Ausschreibungsunterlagen, wonach Angebote von Bietern ausgeschieden werden können („Kann-Bestimmungen“), dem Auftraggeber ein Ermessen ein. Dieses Ermessen ist iSd Grundsätze des Vergabeverfahrens auszuüben. Probleme birgt jedoch die Nachvollziehbarkeit einer solchen Ermessensentscheidung…

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar