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Ermessensspielraum bei der Ausscheidung von Angeboten

Unstrittig (VwGH 22.6.2011, 2011/04/0011; BVA 6.7.2011, N/0038-BVA/12/2011-42)räumen Bestimmungen in Ausschreibungsunterlagen, wonach Angebote von Bietern ausgeschieden werden können („Kann-Bestimmungen“), dem Auftraggeber ein Ermessen ein. Dieses Ermessen ist iSd Grundsätze des Vergabeverfahrens auszuüben. Probleme birgt jedoch die Nachvollziehbarkeit einer solchen Ermessensentscheidung…

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