Schlagwort-Archive: Mangel

Zur Festlegung fehlender Nachweise

Das BVwG (W134 2015765-2) hatte kürzlich neben anderen, folgende Festlegung zu prüfen: „[…] Fehlende Angaben werden nicht gewertet, falsche Angaben und fehlende Nachweise führen zum Ausschluss des Bewerbers vom Verfahren.“ Ist diese Festlegung oder die gesamte Ausschreibung für nichtig zu … Weiterlesen

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Neue BVA-Entscheidung zum Rechenfehler

In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesvergabeamt klargestellt, dass aus einem Eingabefehler resultierende, widersprüchliche Preisangaben bei einem Einheitspreisvertrag nicht verbesserungsfähig sind. Ein solcher Fall könnte zwar grundsätzlich als Rechenfehler qualifiziert werden (siehe die einschlägige Rsp des VwGH vom 27.6.2007, 2005/04/0111), … Weiterlesen

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Rechenfehlerregelung vs Verbesserung von Mängeln – Unterschiede, Gemeinsamkeiten?

Das Bundesvergabeamt hatte sich mit folgendem Sachverhalt auseinanderzusetzen: Das Angebot eines Bieters wurde in einem Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich ausgeschieden, weil der Bieter nicht alle im Leistungsverzeichnis mit „OPTION“ gekennzeichneten Positionen in den „Gesamtpreis Option“ eingerechnet hat. Das Bundesvergabeamt bestätigte die … Weiterlesen

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Im Irrgarten des Gesellschaftsrechtes

Zwei Gesellschaften, A und B, wollen sich gemeinsam an einem Vergabeverfahren beteiligen und stellen einen gemeinsamen Teilnahmeantrag. Ihrem späteren Vorbringen zu Folge als GesbR gemäß § 1175 ABGB, somit als Bewerbergemeinschaft. Im Formblatt bezeichnen sie ihre gemeinsame „Rechtsform“ jedoch als … Weiterlesen

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BVA, „Verpflichtend zu übernehmende Energiekosten“

BVA vom 1.6.2011, N/0035-BVA/08/2011-77 Das BVA hat sich kürzlich mit der Interpretation der Festlegung „verpflichtend zu übernehmende Energiekosten“, der Zuordnung der laufenden Stromkosten zur Vermieter- oder Mieterseite und mit der Frage der Verbesserungsfähigkeit einer Nullkalkulation solcher Stromkosten befasst.

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