Schlagwort-Archive: ÖPNV

EuGH zur Abgrenzung DL-Auftrag/DL-Konzession

Am 10.11.2011 hat sich der EuGH neuerlich zur Abgrenzung zwischen Dienstleistungsaufträgen und Dienstleistungskonzessionen geäußert. Das Urteil betrifft den Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs und behandelt eine Besonderheit der Daseinsvorsorge. Die Aussagen sind jedoch für die Abgrenzung zwischen DL-Aufträgen und DL-Konzessionen von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EuGH | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

VKS Wien, PSO und KflG oder Wettbewerb kontra Konkurrenzschutz

Unternehmer, die Buslinien betreiben, brauchen oft beides: Die Konzession für die konkrete Linie UND den Zuschlag im Vergabeverfahren. Das KflG sieht für Konzessionsinhaber einen Schutz vor Konkurrenz vor, das Vergabeverfahren hingegen setzt Wettbewerb voraus. Wie ist dieser gordische Knoten zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter VwG Wien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar