Schlagwort-Archive: PSO

Das 4. Eisenbahnpaket der EU-Kommission und seine möglichen Folgen – Weichenstellung für Europas Bahn

Publiziert am 2013-04-04 von Mag. Gudrun Mittermayr

Durch die Gleichung „Mehr Wettbewerb = Weniger Kosten“ soll der heimische Schienenverkehr neuen bzw. ausländischen Bahngesellschaften frei zugänglich gemacht werden. Zur Wettbewerbssteigerung soll auch die derzeit mögliche Direktvergabe fallen und alle Bahnleistungen zwingend ausgeschrieben werden. Autoren: Gudrun Mittermayr / Tanja … Weiterlesen →

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EuGH zur Abgrenzung DL-Auftrag/DL-Konzession

Publiziert am 2012-03-25 von Dr. Albert Oppel

Am 10.11.2011 hat sich der EuGH neuerlich zur Abgrenzung zwischen Dienstleistungsaufträgen und Dienstleistungskonzessionen geäußert. Das Urteil betrifft den Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs und behandelt eine Besonderheit der Daseinsvorsorge. Die Aussagen sind jedoch für die Abgrenzung zwischen DL-Aufträgen und DL-Konzessionen von … Weiterlesen →

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VKS Wien, PSO und KflG oder Wettbewerb kontra Konkurrenzschutz

Publiziert am 2011-12-22 von Dr. Albert Oppel

Unternehmer, die Buslinien betreiben, brauchen oft beides: Die Konzession für die konkrete Linie UND den Zuschlag im Vergabeverfahren. Das KflG sieht für Konzessionsinhaber einen Schutz vor Konkurrenz vor, das Vergabeverfahren hingegen setzt Wettbewerb voraus. Wie ist dieser gordische Knoten zu … Weiterlesen →

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