Schlagwort-Archive: Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung

Bekanntmachung schützt nicht (immer) vor Nichtigerklärung von Verträgen

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG 20.02.2015, W123 2008288-1/28E) hatte kürzlich nachfolgenden Sachverhalt zu beurteilen: Am 15.09.2011 wurde für das Projekt „Planungsleistungen für die Sanierung der Gebäude des BG Eisenstadt“ eine freiwillige ex-ante Bekanntmachung gemacht. Am 07.02.2012 wurde eine Bekanntmachung über einen vergebenen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter VwGH, VfGH | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Fastweb II: Bewirkt eine Ex-Ante Transparenzbekanntmachung wirklich Rechtssicherheit?

Schon mit Fastweb I zum Thema Antragslegitimation hat der EuGH für Aufsehen gesorgt. Fastweb II verspricht eine ebenso interessante Entscheidung zu werden. Der EuGH hat sich nämlich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Vertrag auch dann für nichtig erklärt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EuGH | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Dürfen Widerrufsgründe in den Ausschreibungsunterlagen festgelegt werden?

Ein Vergabeverfahren kann widerrufen werden, wenn dafür sachliche Gründe bestehen (§139 Abs 2 BVergG 2006). In der Praxis werden häufig Widerrufsgründe in der Ausschreibungsunterlagen festgelegt. Ist eine solche Vorgehensweise zulässig? Und kann eine solche Festlegung präkludieren? Mit diesen Fragen hat … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Das BVA zu den Voraussetzungen des § 29 Abs 2 Z 2 BVergG

Sie ist interessante Lektüre, die Entscheidung, in der sich das BVA (GZ F/0007-BVA/11/2012-25) am 18.Oktober 2012 im Detail mit der Beschaffung von Stoßwellenbehandlungsgeräten in einem Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung auseinandergesetzt hat.

Veröffentlicht unter BVwG | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar