Schlagwort-Archive: Zuschlagsentscheidung

Begründungstiefe der Zuschlagsentscheidung

Dass eine Zuschlagsentscheidung ohne Begründung rechtswidrig ist, hat der VwGH (Zl. 2009/04/0085) bereits vor mehreren Jahren ausgesprochen. Aber wie genau muss eine Zuschlagsentscheidung begründet werden? Mit dieser Frage hat sich der VwGH (Zl. 2011/04/0224) jüngst befasst.

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Wie weit geht die Manduktionspflicht und worüber hat sich ein Bieter selbst zu informieren?

Gemäß § 13a AVG hat die Behörde Personen, die nicht durch berufsmäßige Parteienvertreter vertreten sind, hinsichtlich ihrer Verfahrenshandlungen anzuleiten und sie „über die mit diesen Handlungen oder Unterlassungen unmittelbar verbundenen Rechtsfolgen zu belehren.“ Wo die Grenzen dieser Manduktionspflicht liegen und … Weiterlesen

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Begründung der Zuschlagsentscheidung

In einem aktuellen Urteil (EuG 29.1.2013, Rs T- 339/10 und T-532/10) setzt sich der EuG mit den Anforderungen an den Begriff „Merkmale und Vorteile“ des ausgewählten Angebotes auseinander. Die Entscheidung ist insofern relevant als der Begriff auch in § 131 … Weiterlesen

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Eine Ausscheidensentscheidung nach der Zuschlagsentscheidung

Der AG erlässt eine Zuschlagsentscheidung. Gegen diese stellt der ASt einen Nachprüfungsantrag. Daraufhin erlässt der AG eine Ausscheidensentscheidung betreffend den ASt. Auch diese bekämpft der ASt. Ist es zulässig, nach der Zuschlagsentscheidung noch eine Ausscheidensentscheidung zu erlassen? „Ja“, sagt der … Weiterlesen

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BVA, Erst Zuschlags-, später Ausscheidensentscheidung

Der ASt bekämpft die Zuschlagsentscheidung. Mittels eV wird dem AG die Zuschlagserteilung verboten. Daraufhin erlässt der AG eine Entscheidung, womit er das Angebot des ASt ausscheidet. Das geht, sagt das BVA.

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Vergabe einer nicht prioritären Dienstleistung – Begründungstiefe der Zuschlagsentscheidung

Das Bundesvergabeamt hatte sich mit der Begründungstiefe einer Zuschlagsentscheidung in einem Verfahren betreffend die Vergabe einer nicht prioritären Dienstleistung auseinander zu setzen.

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